Strukturen behindern Vollzug

Vielfältige Landschaften, vielfältige politische Strukturen. Landschaft oberhalb Klosters

Es gibt viele Gesetzte, Verordnungen und Weisungen zur Landwirtschaft auf Bundesebene, so dass man vor lauter Bäumen den Wald kaum sieht. Der Vollzug liegt bei den Kantonen, welche diese Grundlagen vielfältig interpretieren und den Vollzug mehr oder weniger ernst nehmen. Der Kanton Graubünden mit seinen 190’000 Einwohnern und der grossen Fläche ist weiter eingeteilt in 11 Bezirke, 39 Kreis und 180 Gemeinden. Die durchschnittliche Gemeindegrösse (ohne Chur) beträgt 880 Einwohner. Die Einwohnerzahl vieler Gemeinden liegt unter 100. In der kleinsten Gemeinde wohnen gut 20 Leute.  Diese Strukturen erschweren den Vollzug. Und wo jeder jeden kennt oder nahe verwandschaftliche Beziehungen bestehen, da sind Vorschriften oft Papiertiger, da herrscht ein bisschen wilder Westen im Osten. Zudem ist die Verantwortung für den Gewässerschutz in der Landwirtschaft im Amt für Landwirtschaft und Geoinformation angesiedelt, nicht etwa im Amt für Natur und Umwelt.

In der UFA-REVUE 1 von 2008 war von einer Arbeitsgruppe (vom Verband Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute koordiniert) die Rede, welche fordert, dass Hofdüngeranlagen einheitlich kontrolliert werden. „Zurzeit gibt es noch grosse Unterschiede, ob und wie die Kantone ihren Auftrag erfüllen. Nach Gewässerschutzgesetz muss regelmässig überprüft werden, ob der vorgeschriebene Lagerplatz vorhanden ist, die Anlagen funktionieren und ob alles ordnungsgemäss betrieben wird.“ heisst es in den Kurz-News Pflanzenbau. Aufgrund von Gesprächen mit Landwirten und eigenen Beobachtungen wäre eine solche unabhängige Kontrolle im Kanton Graubünden gut für das Grundwasser und die Fische im Wasser.

15.6.10   HOME

Schlagwörter: Gemeinden, Gesetze, Gewässerschutz, Graubünden, Hofdüngeranlagen, Landwirtschaft, Verordnungen