Vollzug Gewässerschutz: Gemeinden überfordert

Gewässerschutz ist auch Tierschutz: Ein langer hindernisreicher Weg über Strukturbereinigungen liegt vor uns.

Gewässerschutz ist auch Tierschutz: Ein langer hindernisreicher Weg über Strukturbereinigungen liegt vor uns.

Der Kommissär geht um. Unter dem Titel Verwandt und verschwägert beschreibt Peter Jankovsky in der NZZ vom 30.8.13 die Zustände im Bündner 30-Seelen-Dorf St. Martin. Die Kantonsregierung sei stark beunruhigt und habe beschlossen, den Kommissär bis April 2014 in St. Martin zu stationieren. Wo liegt das Problem? „Der Gemeindevorstand hat nicht nur geschlampt und ist seinen Pflichten nicht immer nachgekommen – die Gemeindebehörden wissen allem Anschein nach gar nicht, was genau ihre Pflichten sind … Auch punkto Zukunft ist die Regierung pessimistisch. Selbst wenn der Kommissär die Gemeinde zum Funktionnieren bringe, blieben die strukturellen Probleme. Daher fordert Chur zur Fusion mit dem Nachbarn Vals auf –  eine gute Idee, dann wäre wenigstens nicht fast jeder mit dem anderen verwandt oder verschwägert …“

Auf die Strukturprobleme in Graubünden hat Heidi schon vor mehr als 3 Jahren hingewiesen. Auch sie ist pessimistisch, vor allem was den Gewässerschutz anbetrifft, nicht nur den Gewässerschutz in der Landwirtschaft. Selbst grössere Gemeinden kennen ihre Aufgaben oft nicht oder wollen sie nicht kennen. Auch fehlt ihnen das nötige Fachwissen. Und es wird vertuscht – so gut es geht eben. Fusionen wirken sich nicht nur positiv auf die Gemeindefinanzen aus, sie verbessern den Vollzug von Gesetzen massiv – sofern der Wille dazu da ist.

Strukturen behindern den Vollzug, Heidis Mist, 15.6.10

Gemeinden: Den Letzten beissen die Hunde, Heidis Mist, 2.9.11

Nachtrag: Kaum veröffentlicht, ist schon eine Kritik bei Heidi eingetroffen: Sie solle jeweils das Wichtigste der verlinkten Artikel integrieren, weil doch längst nicht alle klickten. Tatsächlich enthalten diese zwei Artikel besonders wichtige Informationen. Hier wenigstens ein Zitat aus Strukturen behindern den Vollzug: „In der UFA-REVUE 1 von 2008 war von einer Arbeitsgruppe (vom Verband Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute koordiniert) die Rede, welche fordert, dass Hofdüngeranlagen einheitlich kontrolliert werden. “Zurzeit gibt es noch grosse Unterschiede, ob und wie die Kantone ihren Auftrag erfüllen. Nach Gewässerschutzgesetz muss regelmässig überprüft werden, ob der vorgeschriebene Lagerplatz vorhanden ist, die Anlagen funktionieren und ob alles ordnungsgemäss betrieben wird.” heisst es in den Kurz-News Pflanzenbau.“ Obschon in die Jahre gekommen, diese Forderung ist heute aktueller denn je. Es hat sich seither nicht viel bewegt, ausser dass die Ressourcen kleiner geworden sind.

4.9.13 HOME

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