Rhein bei Maienfeld am 31.3.19
Ein Leser stürmt schon lange: „Du Heidi, in der Gewässerschutzgesetzgebung da heisst es häufig sollen. Da müsste doch müssen sein!“ Endlich hat Heidi eine rasche Analyse gemacht und in Gesetzen und Verordnungen gesucht.
- Gewässerschutzgesetz: 3 x „soll…“
- Gewässerschutzverordnung: 18 x „soll…“
- Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung: 19 x „soll…“
Anders sieht es in der Strassenverkehrsgesetzgebung aus:
- Strassenverkehrsgesetz: 1 x „soll…“
- Verkehrsregelverordnung: 1 x „soll…“
Zugegeben, das ist eine oberflächliche Analyse. Aber sie lässt erahnen, dass die Gewässerschutzgesetzgebung zu viele „Gebote“ statt „Verbote“ enthält. Im Strassenverkehr hingegen ist klar, dass Regeln formuliert wurden, die auch vollzogen werden müssen.
Wenn wir die Gewässer wirklich schützen wollen, dann müssen wir auch verbindliche Regelungen formulieren
Neues zu den Chlorothalonil-Metaboliten!
In den zwölf Kantonen AG, BE, FR, GE, LU, SH, SO, TG, TI, VD, ZG und ZH wurde an mindestens einer Messstelle der Grenzwert von 0.1 Mikrogramm Chlorothalonil-Abbauprodukten pro Liter Grundwasser übertroffen. Grafik: SRF Quelle: Bafu
Fungizid im Grundwasser Mit Chemikalien belastet – aber «unbedenklich»: In mindestens zwölf Kantonen ist mehr Chlorothalonil im Trinkwasser, als der Grenzwert erlaubt. … Schaut man sich auf einer Karte die zwölf Kantone an, aus denen dem Bundesamt für Umwelt (Bafu) Grundwasser-Messwerte über dem Grenzwert gemeldet wurden, ergibt das eine zusammenhängende Fläche. Betroffen ist die Region quer durchs Mittelland vom Genfer- bis zum Bodensee… SRF 5.2.20
In Biel auch im Seewasser: Qualität des Trinkwassers in Biel und Nidau: Der Energie Service Biel/Bienne informiert seine Kundinnen und Kunden, dass die neuen, seit 1.1.2020 gültigen Höchstwerte für die Chlorothalonil-Abbauprodukte bei einem von elf analysierten Abbauprodukten geringfügig überschritten werden. Energieservice Biel/Bienne 5.2.20
6.2.20 HOME
Schlagwörter: Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung, ChemRRV, Chlorothalonil, Chlorothalonil R471811, Gewässerschutzgesetz, Gewässerschutzverordnung, GSchG, GSchV, nergie Service Biel/Bienne, Qualität des Trinkwassers in Biel und Nidau, Strassenverkehrsgesetz, Verkehrsregelverordnung
6. Februar 2020 um 08:13 |
Danke.
Liebe Grüsse
Ernst
> >
6. Februar 2020 um 08:58 |
Das „soll“ wurde früher bewusst in Rechtstexte eingefügt, um Entscheidungsspielraum zu lassen. Das Ziel war klar. – Heute, angesichts entscheidungsschwacher, nicht zielorientierter Politik, gekoppelt mit den (üblichen?) Parteibuchträgern in Spitzenpositionen, wird das „soll“ fast schon durchgängig missbraucht bzw. zu Nichtstun genutzt.
Wie Wahlen zeigen, führt das beim Wähler zu Missmut!
Mögen die Politiker endlich erkennen, dass ihre neo-liberalen (Nicht)Aktivitäten unser freiheitliches Rechtssystem untergraben und unserer Demokratie schaden.
7. Februar 2020 um 08:10
Lieber Osmerus
Vielen Dank für deinen Kommentar. Auch mein Eindruck ist, dass früher verantwortungsbewusstere Politik betrieben wurde. Umso wichtiger ist es, dass wir immer wieder den Schutz unserer Lebensgrundlagen fordern und auch die entsprechenden Gesetzen klar formulieren, denn es ist auch so, dass VerschmutzerInnen jede Gesetzeslücke schamlos ausnutzen.
Herzliche Grüsse
Heidi
7. Februar 2020 um 08:55
Wie recht Sie haben! Also nur Politiker mit Rückgrat wählen. Es besteht dann noch Hoffnung!
10. Februar 2020 um 08:17 |
Das Thema gibts nicht nur beim Gewässerschutz und in der Schweiz, leider…. Schwammige Formulierungen gehören dazu.
Ich finde das Titelbild da eigentlich ganz passend. Der Rhein soll ganz sicher nicht in seinem kanalbett dahinströmen. Er muss es aber leider, aus wichtigeren Gründen.
10. Februar 2020 um 08:40
Bei jeder Renaturierung gibt es grossen Widerstand, v.a. durch Bauern, die dann Land verlieren. Wenn sie nur auch so stark protestieren würden, wenn ihr Land überbaut wird. Dann profitieren sie von den hohen Baulandpreisen.
Das Foto zeigt auch den tiefen Wasserstand … man rechnet ja mit der Wasser-Energie, nur gibt es in den Flüssen weniger Wasser weil es weniger Schnee in den Bergen hat und somit weniger Schneeschmelze. Diese „Reserve“ fehlt dann.
10. Februar 2020 um 08:56
Genau diesen Landverlust empfinde ich auch als das Kernproblem. Die Landwirtschaftlichen Flächen schrumpfen durch sich gegenseitig bedingende Bau- und Ausgleichsmaßnahmen. Um den Ertrag auf kleinerer Fläche konstant zu halten braucht es dann mehr Pestizide und Düngemittel. Ein Teufelskreis.