Die Sicherung der Stromversorgung verlange rasche Massnahmen, findet die Bundesversammlung. Diese widersprächen der Verfassung, sagt der Zürcher Staatsrechtsprofessor Alain Griffel. Er befürchtet einen Schaden für die demokratische Kultur weit über die aktuelle Vorlage hinaus.
Staatsrecht: «Das ist eine Destabilisierung. Interview von Bettina Dyttrich mit Alain Griffel, Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Zürich. WOZ, Die Wochenzeitung Nr. 40 vom 6.10.22
Und das Schweizer Volk? Trippelt hinter den Politikern her wie eine Herde Schafe oder wie die Lemminge.
Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Art. 2 4 Sie setzt sich ein für die dauerhafte Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und für eine friedliche und gerechte internationale Ordnung.
Heidi ist besorgt: „Wer ergreift das Referendum gegen den Angriff auf die Verfassung bzw. das Umweltrecht? Wird man demnächst auch die Gewässerschutzgesetzgebung mit fadenscheinigen Argumenten aufhebeln?“
Schlagwörter: Alain Griffel, Angriff auf das Umweltrecht, Bettina Dyttrich, Bundesversammlung, Energie, Energiekrise, Lemminge, Stromversorgung, Umweltrecht
9. Oktober 2022 um 13:46 |
Im Namen Gottes des Allmächtigen.
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Alle Menschen sind der unteilbaren Menschenwürde.
9. Oktober 2022 um 13:58 |
Na klar, Schutz der verwöhnten Wohlfühlgesellschaft. Die Rechnung muss dann der nächsten Generation präsentiert werden. Nach dem Moto, nach mir die Sintflut.
9. Oktober 2022 um 14:26
Nur nicht sparen! bzw. was nützt es, wenn ich weiterhin das Licht auslösche beim Verlassen des Zimmers und gleichzeitig grosse schwere E-Autos in der Gegend herumkurven?