Archive for the ‘Gesetzte usw.’ Category

„Volksvertreter“ durchlöchern Landschaftsschutz

24. Juli 2018
Scherenschnitt: Was einmal weggeschnitten ist, das lässt sich nicht mehr rückgängig machen oder einfach beheben. Das Papier verzeiht keine Fehler.

Scherenschnitt: Was einmal weggeschnitten ist, das lässt sich nicht mehr rückgängig machen oder einfach beheben. Das Papier verzeiht keine Fehler.

Wenn es der Landschaft schlecht geht, dann leiden meistens auch die Gewässer. Danke NaNa für diesen „schönen“ Cartoon, den Anstoss und die Informationen für diesen Artikel.

Die Raumplanung liegt im Argen, der Landschaftsschutz wird dauernd verletzt. Im Moment attackieren Mitglieder der Kommissionen für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK-S) den längst aufgeweichten Landschaftsschutz, dies im Rahmen der Parlamentarischen Initiative Eder.

Die Interessen von Roland Eberle (SVP), Martin Schmid (FDP), Joachim Eder (FDP) & Co. sind bekannt: Inertstoffdeponie im BLN-Gebiet «Zugersee» (Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung) oder Pumpspeicherkraftwerk im BLN-Gebiet «Zwischbergental – Laggintal»  oder Pumpspeicherkraftwerk an der Grimsel oder Pumpspeicherkraftwerk-Projekt «Lago Bianco» oder Hahnseebahn-Projekt, Kanton Zug, Repower, Kraftwerke Oberhasli, Alpiq, Axpo …

Zitat aus einer Stellungnahme von RechtsprofessorInnen: „Statt solche unverantwortliche weitere Lockerungen des Bundesinventarschutzes vorzunehmen, sollte der Schutz der Landschafts-, Ortsbild-und Denkmalschutzobjekte von nationaler Bedeutung vielmehr endlich auch für die Kantone verbindlich geregelt und die bisher weitgehend im Milizsystem funktionierenden Fachkommissionen ENHK und EKD personell und institutionell verstärkt werden.“

Lesen Sie weiter: Bürgerliche Lobbyisten gegen den Landschaftsschutz, Kurt Marti, Infosperber vom 13.7.18.

Die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission und ihre Aufgabe als Gutachterin. 12.402 Parlamentarische Initiative von Joachim Eder.

Stellungnahme von RechtsprofessorInnen zur Parlamentarischen Initiative von Joachim Eder.

Gutachten Arnold Marti vom 14.6.18.

24.7.18 HOME

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Von vollen Güllegruben und drainierten Böden

19. März 2018
Diese drainierte Wiese kann nicht befahren werden, aber vom Weg aus wurde Gülle ausgebracht. Sie floss ein Stück oberirdisch: Schneeschmelze! Die Drainage führt direkt in den nahen Bach. Gewässerverschmutzung ist vorprogrammiert.

Diese drainierte Wiese kann nicht befahren werden, aber vom Weg aus wurde Gülle ausgebracht. Sie floss ein Stück oberirdisch: Schneeschmelze! Die Drainage führt direkt in den nahen Bach. Gewässerverschmutzung ist vorprogrammiert.

Bachstelze & Co. sind pünktlich zurückgekehrt, aber der Frühling lässt auf sich warten. Vielerorts ist es kalt, der Boden gefroren und/oder von der Schneeschmelze durchnässt.

Das Gewässerschutzgesetz schreibt unter Art. 14, Betriebe mit Nutztierhaltung, Absatz 3 das Folgende vor:

„Im Betrieb müssen dafür (Hofdünger) Lagereinrichtungen mit einer Kapazität von mindestens drei Monaten vorhanden sein. Die kantonale Behörde kann jedoch für Betriebe im Berggebiet oder in ungünstigen klimatischen oder besonderen pflanzenbaulichen Verhältnissen eine grössere Lagerkapazität anordnen.“

Drei Monate Lagerkapazität sind zu wenig

In der EU sind sechs Monate vorgeschrieben. Die Vorgaben sind von Kanton zu Kanton unterschiedlich, es fehlt an Übersicht was wo gilt. Für Neubauten wird zum Teil eine Lagerkapazität von fünf Monaten gefordert, aber wo nicht gebaut wird oder vom Kanton keine grössere Lagerkapazität vorgeschrieben ist, haben die Bauern immer wieder Probleme mit vollen Güllegruben. Einmal ist der Winter lang, dann regnet es monatelang fast nur.

Gefahr von Gewässerverschmutzungen

Eine ausreichende Lagerkapazität bringt Flexibilität beim Ausbringen des theoretisch wertvollen Düngers. Doch wo viel Futter zugekauft bzw. importiert wird, da ist man froh, wenn die Gülle möglichst versickert (ins Grundwasser?) oder weggeschwemmt wird, in eine Hecke, den Wald, einen Bach …

Drainierte Böden sind besonders heikel, läuft doch die Gülle direkt via Drainage in den nächsten Bach. Verschmutzung von Gewässern mit Gülle und den sich oft darin befindlichen Schadstoffen wie Antibiotika und resistente Keime sind die Folge.

Man redet gerne von Überreglementierung, aber in diesem Falle müsste nur eine einzige Zahl geändert werden: 6 statt 3 Monate Lagerkapazität. Das würde dann das Bauwesen beleben und wahrscheinlich Ressourceneffizienz-Beiträge generieren.

Neue Düngeverordnung in Deutschland

Sobald Schnee liegt, egal wie viel, darf keine Gülle oder kein Gärsubstrat ausgebracht werden. Wer sich nicht an die Vorgaben hält, riskiert ein Bussgeld und Kürzungen von Fördergeldern. Einigen Landwirten scheint das noch nicht bewusst zu sein und auch einige Landwirtschaftsämtern scheinen sich mit den verschärften Vorgaben der neuen Verordnung schwer zu tun.

Gülle im Schnee – Verstöße gegen die neue Düngeverordnung, Bayerischer Rundfunk vom 9.3.18

Nährstoffe in Gewässern ist ein weltweites Problem

Zusammenfassung des Science-Artikels Declining oxygen in the global ocean and coastal waters

Beneath the waves, oxygen disappears

As plastic waste pollutes the oceans and fish stocks decline, unseen below the surface another problem grows: deoxygenation. Breitburg et al. review the evidence for the downward trajectory of oxygen levels in increasing areas of the open ocean and coastal waters. Rising nutrient loads coupled with climate change—each resulting from human activities—are changing ocean biogeochemistry and increasing oxygen consumption. This results in destabilization of sediments and fundamental shifts in the availability of key nutrients. In the short term, some compensatory effects may result in improvements in local fisheries, such as in cases where stocks are squeezed between the surface and elevated oxygen minimum zones. In the longer term, these conditions are unsustainable and may result in ecosystem collapses, which ultimately will cause societal and economic harm.

Declining oxygen in the global ocean and coastal waters. Science 5.1.18. Mit einem Klick auf das Bild gelangen Sie zum Artikel.Declining oxygen in the global ocean and coastal waters. Science 5.1.18.
Low and declining oxygen levels in the open ocean and coastal waters affect processes ranging from biogeochemistry to food security.The global map indicates coastal sites where anthropogenic nutrients have exacerbated or caused O2 declines to <2 mg liter−1 (<63 μmol liter−1) (red dots), as well as ocean oxygen-minimum zones at 300 m of depth (blue shaded regions). [Map created from data provided by R. Diaz, updated by members of the GO2NE network, and downloaded from the World Ocean Atlas 2009].
Mit einem Klick auf das Bild gelangen Sie zum Artikel.

19.3.18 HOME

Wasser, Grundwasser – Safety first???

25. Januar 2018

Das Grundwasser nimmt am Wasserkreislauf teil. Die Verweilzeit reicht von unter einem Jahr bis hin zu vielen Millionen Jahren. Das Grundwasser gehört zu den grössten kontinentalen Lebensräumen der Welt.

Wichtige Eigenschaften des Grundwassers als Lebensraum sind: Nährstoffarmut, Sauerstoffknappheit, bis zur Anaerobie, hohe Konstanz und Gleichförmigkeit der Umweltbedingungen. Die Artenvielfalt im Grundwassers gilt als hoch, ist aber kaum erforscht. Quelle: Wikipedia.

Safety first!

Grundwasser ist ein lebenswichtiger einheimischer Rohstoff. Diese grossartige Ressource gilt es zu erhalten! Daher empfiehlt Heidi ALLEN – aber besonders den Entscheidungsträgern und Gesetzesschreiberlingen – einen Blick in die wegweisende Agenda 21, Kapitel 35 Absatz 3:

Angesichts der Gefahr irreversibler Umweltschäden sollte ein Mangel an vollständiger wissenschaftlicher Gewissheit nicht als Entschuldigung dafür dienen, Massnahmen hinauszuzögern, die in sich selbst gerechtfertigt sind. Bei Massnahmen, die sich auf komplexe Systeme beziehen, die noch nicht voll verstanden worden sind und bei denen die Folgewirkungen von Störungen noch nicht vorausgesagt werden können, könnte der Vorsorgeansatz als Ausgangsbasis dienen.“

HOME 25.1.18

Kommentar zum Gewässerschutzgesetz und zum Wasserbaugesetz auf Wiki

16. Juli 2017
Mit einem Klick auf das Bild gelangen Sie zum Kommentar Gewässerschutzgesetz auf Wiki. Copyright: Universität St. Gallen.

Mit einem Klick auf das Bild gelangen Sie zum Kommentar Gewässerschutzgesetz auf Wiki. Copyright: Universität St. Gallen.

Bis zum Jahr 2016 existierten keine Kommentierungen zum Gewässerschutzgesetz (GSchG) und Wasserbaugesetz (WBG). Ein Gesetzeskommentar in diesen Umweltbereichen trägt zu einem wirksamen Umweltschutz bei und unterstützt die Auslegung der Gesetzgebungen sowie ihre Entwicklung.

Der Kommentar zum Gewässerschutzgesetz und zum Wasserbaugesetz wurde von der Universität St. Gallen unter der Leitung von Prof. Hettich erarbeitet und am 31. Mai 2016 in Papierform publiziert. Danach wurde die SharePoint-Wiki erstellt, wobei der gesamte Kommentar, sortiert nach Artikel-Kommentierungen und Verzeichnissen, auf die Wiki transferiert wurde. Die SharePoint-Wiki ist mit diversen Verlinkungen ausgestattet. Änderungen sind einzig den berechtigten Personen vorbehalten, womit die wissenschaftliche Qualität stets gewährleistet ist.

Das Gesamtprojekt — Erstellung Kommentar inkl. Wiki — wurde vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) und von der Konferenz der Vorsteher der Umweltschutzämter (KVU) unterstützt.

Durch diese Wiki ist der Kommentar zum Gewässerschutzgesetz und zum Wasserbaugesetz der allgemeinen Öffentlichkeit im Sinne eines open access publishing zugänglich. Nach Ansicht der Herausgeber ist dieser freie Zugang der optimale Weg, um die Informationsversorgung von Praktikern, Forschenden und Interessenten nachhaltig zu sichern und zu verbessern.

Damit verbunden ist der Grundgedanke, dass die mit öffentlichen Geldern finanzierten Forschungsergebnisse der Öffentlichkeit frei zur Verfügung stehen sollten.

Etwaige Anregungen und Bemerkungen seitens der Leserschaft werden gerne entgegengenommen.

Kommentar zum Gewässerschutzgesetz und zum Wasserbaugesetz auf Wiki

Der folgende, einfach zu merkende Link führt ebenfalls zum Kommentar: www.gschg.ch

Heidis Artikel zum Kommentar

16.7.17 HOME

In einem Bächlein helle … da schwamm einst die Forelle

29. April 2017

Im Bundesamt für Umwelt wird fleissig gesammelt und publiziert: Daten über den Zustand der Umwelt. Oft erschreckende.

53% der Gefässpflanzen im Lebensraum der offenen Gewässer und Quellen stehen auf der roten Liste. Bei den Pflanzen der Uferzone sind es gar 65%. „Die Quellen gelten als gesamtschweizerisch gefährdet und die Schweiz als „Wasserschloss Europas“ hat für sie eine grosse internationale Verantwortung … Noch immer leiden viele Gewässer unter den Folgen von Eutrophierung, die heute grösstenteils aus der angrenzenden Landwirtschaft stammt. Hier sind jeweils angemessene Pufferflächen zu fordern.“ Rote Liste Gefässpflanzen, Gefährdete Arten der Schweiz, Bundesamt für Umwelt BAFU 2016.

Die Eawag forschte im Auftrag des BAFU und präsentierte am 4. April 2017 die Ergebnisse einer Studie zu fünf Schweizer Bächen: „In keinem Fall wurden die gesetzlichen Anforderungen an die Wasserqualität eingehalten. Selbst Stoffkonzentrationen, die für Gewässerorganismen als akut toxisch gelten, wurden überschritten. Biologische Untersuchungen weisen darauf hin, dass die Lebensgemeinschaften unter den Stoffgemischen leiden.“ Anhaltend hohe Pestizidbelastung in kleinen Bächen, Eawag.

Den Wasserpflanzen und -tieren geht es miserabel

Und was macht das zuständige Bundesamt BAFU? Es lockert per 1. Mai 2017 den Schutz der Gewässer erneut. Ist doch logisch – oder? Die Kantone müssen dann für „sehr kleine Gewässer“ keinen Gewässerraum mehr ausscheiden. Die Definition von „sehr kleinen Gewässern“ wird den Kantonen, wohl im Sinne der Rechtssicherheit und -gleichheit (!!!), überlassen. Für den Innerschweizer Bauernbund sind Bäche bis 2 m Breite „sehr klein“, also 80% der Fliessgewässer.

Der Gewässerraum wurde erst mit der Revision der Gewässerschutzverordnung (GSchV) von 2011 eingeführt. Damit die Pufferstreifen für Dünger und Pflanzenschutzmittel besser in den Gewässerraum passen, wurde dann auf Druck der Bauern auch die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung geändert: Messung der Pufferstreifen ab Uferlinie statt – wie international üblich – ab Böschungsoberkante. Wo auf den Gewässerraum verzichtet wird, ist die Verschmutzungsgefahr in Zukunft besonders gross.

Für die zuständige Sektionschefin Susanne Haertel „fallen die Lockerungen aber kaum ins Gewicht“, wie sie gegenüber dem Tages-Anzeiger sagte. Genauso tönte es aus den Amtsstuben anlässlich der Einführung der Messmethode ab Uferlinie. Mag sein, dass Susanne Haertel insofern recht hat, als die Pufferstreifen sowieso von vielen Bauern nicht eingehalten werden.

Widerspruch zur Vernehmlassung GSchV

Auszug aus dem erläuternden Bericht zur Vernehmlassung GSchV: „Der Verzicht der Ausscheidung des Gewässerraumes bei sehr kleinen Gewässern zu Gunsten der Landwirtschaft geht zu Lasten der Umwelt. Der Schutz dieser Gewässer ist zwar wie bisher über die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) und die Direktzahlungsverordnung (DZV) geregelt. Aufgrund der neuen Messweise ab Uferlinie statt wie bisher ab Böschungsoberkante sind die Gewässer jedoch künftig schlechter geschützt.“

Fazit von Heidi: Es wird viel geforscht, debattiert, geschrieben, abgewedelt und gelogen. Doch die Probleme werden nicht gelöst. Der Wille fehlt!

Für die Schweizer Flüsschen sieht die Zukunft düster aus. Den Kleingewässern geht es schlecht. Trotzdem wird ihr Schutz per Anfang Mai noch zusätzlich aufgeweicht. Fabian Renz, Bundeshausredaktor, Tages-Anzeiger vom 26.4.17.

Änderung der Gewässerschutzverordnung per 1.5.17.

Weitere Verwässerung des Gewässerschutzes verhindern! Heidis Mist vom 27.7.16.

Der Acker rückt näher an den Bach, Heidis Mist 29.5.13

Mit dem Wasser macht man keine Kompromisse!, Heidis Mist 11.6.13

„Harmonisierte“ Pufferstreifen an Gewässern, Heidis Mist 25.5.14

Weniger Schutz für unsere Bäche, Susanne Hagen, fair-fish vom 29.4.17

Die Forelle, Franz Schubert, Dietrich Fischer-Dieskau/Bariton,
Gerald Moore/Klavier; Text auf Wikipedia.

29.4.17 HOME

Pufferstreifen: Schlafen die Behörden allesamt?

19. Dezember 2016
Kontrolle von Pufferstreifen durch Pro Natura und WWF im Kanton Neuenburg: Der vom Gesetze geforderte 3 m breite Pufferstreifen für Dünger zum Schutze des Gewässers fehlt. Copyright Pro Natura/WWF NE.

Kontrolle von Pufferstreifen durch Pro Natura und WWF im Kanton Neuenburg: Der vom Gesetze geforderte 3 m breite Pufferstreifen für Dünger zum Schutze des Gewässers fehlt. Copyright Pro Natura/WWF NE.

Seit Jahren dokumentieren Pro Natura, WWF, Private und Heidis Mist … zu kleine oder gar fehlende Pufferstreifen an Gewässern, Hecken, Waldrändern, Naturschutzgebieten usw. Auch landwirtschaftliche Kontrolleure beklagen sich über diesen Missstand. Doch was geschieht? Nichts, nichts, nichts, nichts, einfach nichts! Weder bei den Kantonen, die dafür verantwortlich sind, noch bei den Gemeinden, denen solche Aufgaben gerne delegiert werden, noch beim Bund, welcher die Oberaufsicht hat.

Das neueste Beispiel stammt aus dem Kanton Neuenburg. Pro Natura und WWF haben zwischen März und Mai 1047 Pufferstreifen kontrolliert. 41% oder 47,5 km entsprachen nicht den Vorgaben der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV). Die Einhaltung der Pufferstreifen ist gemäss Direktzahlungsverordnung (DZV) Voraussetzung für den Bezug von Direktzahlungen. Mit anderen Worten: Die systematischen Widerhandlungen gegen Gesetze sind auch als Betrug zu bezeichnen. Betrogen werden jene, welche die Direktzahlungen berappen: wir Steuerzahlende. Uns gaukelt man Ökologie vor.

Es ist Aufgabe der Behörden, Gesetzte durchzusetzen!

Ausführliche Informationen:
Contrôle des bordures tampons/Canton de Neuchâtel, Pro Natura/WWF NE

Heidis Artikel über Pufferstreifen

 

Gülle bis an den Waldrand! Copyright Pro Natura/WWF NE

Gülle bis an den Waldrand! Copyright Pro Natura/WWF NE

19.12.16 HOME

 

Die Selbstreinigungskraft des Wassers ist beschränkt

13. November 2016
Copyright Cartppm: Vecker

Copyright Cartoon: Vecker

„Springt das Wasser über sieben Stein, ist es wieder rein“, sagt ein Sprichwort aus dem Mittelalter. Die Selbstreinigungskraft des Wasser wird angesprochen. Wenn das Wasser über Steine springt oder über Schwellen stürzt und so zu feinen Tröpfchen zersprüht wird, nimmt es Sauerstoff auf. Im mit Sauerstoff angereicherten Wasser entwickeln sich Kleinstlebewesen, welche organische Stoffe als Nahrung nutzen und so „Schmutz“ abbauen.

Diesen Vorgang macht man sich in den Abwasserreinigungsanlagen (ARA) zunutze. Beim Faulungsprozess wird Sauerstoff verbraucht, der Selbstreinigungsprozess ist also beschränkt, weshalb in der ARA Sauerstoff zugeführt wird.

Seit dem Mittelalter hat sich einiges im Wasser bzw. Abwasser geändert. Die Schmutzfrachten sind massiv grösser geworden, enthalten auch schlecht oder nicht abbaubare Stoffe sowie Stoffe, welche die Lebewesen schädigen und das Gleichgewicht im Wasser stören wie Antibiotika, Reinigungsmittel, Pestizide usw. Viele unserer Bäche und Flüsse sind verschmutzt. Das Selbstreinigungsvermögen der verbauten Gewässer ist zudem klein.

Heute gilt das Vorsorgeprinzip wie es im Gewässerschutzgesetz verankert ist. Was im Mittelalter üblich war, das Einleiten von Abwasser in Gewässer, ist heute keine Option mehr. Das Sprichwort ist im Grundsatz immer noch teilweise richtig, keinesfalls aber eine Ausrede für gesetzeswidrige Gewässerverschmutzungen.

13.11.16 HOME

Was Gewässerschützer und Strafbehörden wissen sollten: Reinheitsgebot

8. November 2016
Dieses Gewässer ist offensichtlich verschmutzt.

Dieses Gewässer ist offensichtlich verschmutzt.

Zitate aus dem Kommentar zum Gewässerschutzgesetz und zum Wasserbaugesetz über Verunreinigungen unter Art. 70 Vergehen.

Was ist eine „nachteilige“ Veränderung des Wassers?

Die Gewässerschutzgesetzgebung verbietet jede Verunreinigung im Sinn von Art. 4 Bst. d des Gewässerschutzgesetzes (GSchG), die nicht ausdrücklich erlaubt ist. Eine Verunreinigung des Wassers liegt vor bei einer nachteiligen physikalischen, chemischen oder biologischen Veränderung des Wassers. Als „nachteilig“ zu qualifizieren ist jede messbare Mehrbelastung gegenüber dem Ausgangszustand, d.h. unabhängig vom ursprünglichen Reinheitsgrad des Wassers.

Stoffe, die Wasser verunreinigen können

In der Botschaft GSchG 1987 werden Gülle, Mistwässer und Silosäfte als Stoffe, die Wasser verunreinigen können, aufgezählt. Dabei handelt es sich allerdings bloss um eine beispielhafte Aufzählung. Die strafrechtliche Praxis zeigt, dass die verschiedensten Stoffe geeignet sind, das Wasser zu verunreinigen, nämlich u.a. auch Milch, Reinigungsmittel, Pflanzenschutzmittel usw.

Die Formulierung „Stoffe, die Wasser verunreinigen können“ (Art. 6 Grundsatz GSchG) weist darauf hin, dass nicht in jedem Einzelfall der Nachweis geführt werden muss, Wasser sei tatsächlich verunreinigt worden. Es genügt, die wasserverunreinigenden Eigenschaften eines Stoffes abstrakt zu bestimmen.

Versickernlassen

Ein Versickernlassen ist dann gegeben, wenn eine Flüssigkeit auf das Erdreich ausgeschüttet wird, in dieses eindringt und so in den Untergrund gelangt.

Gefahr für das Gewässer muss nicht nachgewiesen werden

Beim widerrechtlichen, unmittelbaren oder mittelbaren Einbringen von wasserverunreinigenden Stoffen in ein Gewässer oder beim Versickernlassen solcher Stoffe muss eine konkrete Gefahr für das Gewässer nicht nachgewiesen werden. Es genügt der Nachweis, dass Stoffe, die Wasser verunreinigen können, widerrechtlich mittelbar oder unmittelbar in ein Gewässer gelangten oder in den Untergrund versickerten.

Tatbestandsmässig ist allein das widerrechtliche Einbringen oder Versickernlassen von verunreinigenden Stoffen relevant. Ob das Einbringen oder Versickernlassen tatsächlich zu nachteiligen Einwirkungen auf das Gewässer führt, ist nicht relevant.

Behörden auf dem Holzweg

Es gibt immer noch Ämter und Strafbehörden, welche glauben es brauche unbedingt eine Wasserprobe zum Überführen eines Gewässerverschmutzers. Heidi kennt gar eine Gemeinde mit Beziehung zu einer Abwasserreinigungsanstalt ARA, die zum Schutze eines Verschmutzers ein Analysenprotokoll produzierte mit Resultat „unterschwellig“. Heidi meint: „Dadurch beging sie nicht nur Urkundenfälschung, sie erhärtete auch den Tatbestand der Gewässerverschmutzung.“

All diese Leute sind auf dem Holzweg. Und Beihilfe zur Gewässerverschmutzung ist gemäss Art. 71 GSchG ebenfalls strafbar.

Willentliche Gewässerverschmutzungen durch Bauernhofabwässer sind nach wie vor in einigen Kantonen häufig, besonders dort, wo die Abwässer (noch) durch viel Wasser aus den Bergen verdünnt werden. Es mangelt am Vollzug der Gewässerschutzgesetzgebung bzw. am Willen, diese durchzusetzen. Das muss sich ändern!

Gewässerschutzgesetz

Art. 4 Begriffe. In diesem Gesetz bedeuten:
d. Verunreinigung: Nachteilige physikalische, chemische oder biologische Veränderung des Wassers;

Art. 6 Grundsatz
1 Es ist untersagt, Stoffe, die Wasser verunreinigen können, mittelbar oder unmittelbar in ein Gewässer einzubringen oder sie versickern zu lassen.

Art. 70 Vergehen
1 Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer vorsätzlich:1
a. Stoffe, die das Wasser verunreinigen können, widerrechtlich mittelbar oder unmittelbar in ein Gewässer einbringt, versickern lässt oder ausserhalb eines Gewässers ablagert oder ausbringt und dadurch die Gefahr einer Verunreinigung des Wassers schafft (Art. 6);

Art. 71 Übertretungen
3 Gehilfenschaft ist strafbar.

Quelle: Kommentar zum Gewässerschutzgesetz und zum Wasserbaugesetz, Art. 70, Peter Hettich, Luc Jansen & Roland Norer, 2016, Schulthess Verlag.

8.11.16 HOME

Ein Teufelskreis behindert den Gewässerschutz-Vollzug: Die Feststellungsverfügung!

5. September 2016
Gewässerverschmutzungen durch die Landwirtschaft sind nicht selten. Es fehlt an griffigen Vorgaben für den Vollzug.

Gewässerverschmutzungen durch die Landwirtschaft sind nicht selten. Es fehlt an griffigen Vorgaben für den Vollzug.

Die Kürzung von Direktzahlungen aufgrund von Widerhandlungen gegen die Gewässerschutzgesetzgebung ist ein aufwändiges Verfahren. Es braucht einen rechtskräftigen Entscheid einer Amtsstelle oder eines Gerichts. Anders sieht es beim Tierschutz aus. Bei Verstössen kann der Kontrolleur oder die Amtsstelle unmittelbar die Direktzahlungen kürzen. Seit der Einführung dieser Regelung ist der Vollzug immerhin markant besser geworden, denn Kürzungen tun den Bauern weh, sofern die Richtlinien sachgerecht ausgearbeitet wurden.

Wieso ist der Gewässerschutz schlechter gestellt? Es ist davon auszugehen, dass die Bauernlobby eben genau den Passus der Feststellungsverfügung bzw. des rechtskräftigen Entscheids einst mit der Absicht in die Richtlinie hinein gebracht hatte, damit wenig gekürzt wird. Die Auswirkungen von Tierschutzvergehen beschränken sich meist auf wenige leidende Tiere. Hingegen kann die Verschmutzung von Gewässern viele Wassertiere und ganze Ökosysteme treffen und auch uns Menschen direkt über das Trinkwasser. Mit der heutigen Regelung bleiben viele Vergehen unbestraft. Das darf nicht sein!

Der Teufelskreis

So wird der Vollzug behindert:

  1. Viele Kantone vergeben für die Kontrolle auf den Betrieben keine Gewässerschutz-Kürzungspunkte. Das führt dazu, dass die Kontrolleure auf dem Bauernhof nicht richtig hinschauen, da der Gewässerschutz keine Priorität hat … und andere Kontrollpunkte gibt es zuhauf!
  2. Nur offensichtliche Missstände werden dem zuständigen Amt eventuell gemeldet.
  3. Eine Feststellungsverfügung oder Strafanzeige ist eine aufwändige Angelegenheit. Mehrere Fälle können ein Amt regelrecht lahmlegen. Die Ressourcen der Kantone sind knapp, werden immer knapper, d.h. die BeamtInnen gehen solchen Fällen oft gar nicht erst nach.
  4. Dies führt dazu, dass in der Praxis kaum Direktzahlungen aufgrund von Widerhandlungen gegen die Gewässerschutzgesetzgebung gekürzt werden, auch wenn gravierende Missstände bestehen.
  5. Die Landwirte realisieren natürlich schnell, wo streng kontrolliert wird und welche Vergehen Konsequenzen haben, z.B. der Tierschutz, und welche nicht, d.h. der Gewässerschutz!
  6. Dies wiederum führt zu noch mehr Missständen auf den Betrieben und zu noch mehr Laisser-faire.

Was ist zu tun?

Heute funktioniert der Vollzug Gewässerschutz in der Landwirtschaft in vielen Kantonen schlecht oder überhaupt nicht, obwohl die Kantone von Gesetzes wegen die Verantwortung tragen. Dafür gibt es mehrere Ursachen. Je nach Kanton werden Aufgaben an untergeordnete Amtsstellen (Gemeinden) delegiert. Meist fehlen dort die Ressourcen, Fachkenntnisse und/oder der Wille zum Gesetzesvollzug. Eine grosse Hürde ist die Feststellungsverfügung. Will man Bäche, Flüsse … und Grundwasser besser schützen, dann müssen Voraussetzungen für einen effizienten Vollzug geschaffen werden.

  1. Der Gewässerschutz ist dem Tierschutz gleichzustellen, d.h. die Feststellungsverfügung ist abzuschaffen! Kontrolleure und Ämter sollen die Möglichkeit erhalten, Direktzahlungen ohne rechtskräftigen Entscheid zu kürzen.
  2. Der Bund muss klare und griffige Vorgaben für Kontrolle und Kürzungen formulieren.
  3. Der Bund muss seine Oberaufsicht gemäss Art. 46 des Gewässerschutzgesetzes wahrnehmen, d.h. von den Kantonen die Akzeptanz der eidgenössischen Gesetze fordern und einen einheitlichen Vollzug.

Auszug aus der Direktzahlungsverordnung (Stand 1.1.16)

2.11 Landwirtschaftsrelevante Vorschriften nach Gewässer-, Umwelt-, Natur- und Heimatschutzgesetzgebung

2.11.1
Bei Verstössen gegen die Vorschriften der Gewässer-, Umwelt-, Natur- und Heimatschutzgesetzgebung werden Beiträge gekürzt, wenn der Verstoss im Zusammenhang mit der Bewirtschaftung des Betriebs steht. Verstösse müssen mit einem rechtskräftigen Entscheid, mindestens mit einer Verfügung der zuständigen Vollzugsbehörde festgestellt worden sein …

Gewässerschutz: Gesetz ohne Zähne? Heidis Mist 28.10.10

Das BLW verteilt jedes Jahr fast 3 Milliarden Franken Steuergelder gutgläubig an die Bauern, Heidis Mist 14.6.11

Strukturen behindern Vollzug, Heidis Mist 15.6.10

Gemeinden: Den Letzten beissen die Hunde, Heidis Mist 2.9.11

5.8.16 HOME

Pestizide: Mehr Forschung! Aber was? Wo? Wie?

28. August 2016
In dieser Waldwiese sind die Bienen sicher vor Pflanzenschutzmitteln.

In dieser Waldwiese sind die Bienen sicher vor Pflanzenschutzmitteln.

Der Ruf nach mehr Forschung über Pestizide und Pflanzenschutz war kaum je so laut wie heute. Realität ist, dass die Gelder, welche für die öffentliche Forschung zur Verfügung stehen, laufend gekürzt werden. Hingegen steigt das Interesse von Industrie und Handel an der Finanzierung von Forschungsprojekten und Professuren an Hochschulen und landwirtschaftlichen Forschungsanstalten, z.B. unterstützt die fenaco Genossenschaft mittels Donation an die ETH Zürich Foundation die ETH-Professur für Molekulare Pflanzenzüchtung, siehe fenaco zeigt sich erfreut über die erfolgreiche Besetzung der ETH-Professur für molekulare Pflanzenzüchtung, fenaco, 27.5.16.

Im Rahmen des Aktionsplans zur Risikoreduktion und nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, der bis zum 28.10.16 in der Vernehmlassung ist, fordern Industrie und Bauern, dass die Massnahmen wissenschaftlich begründet sein müssten. Grundsätzlich eine vernünftige Forderung. Doch verlangte etwa der Präsident des Schweizer Bauernverbands und Biobauer, Markus Ritter, schon Anfang 2014 in einem Interview des Schweizer Fernsehens hieb- und stichfeste Beweise betreffend Schädlichkeit von Pestiziden, bevor die Bauern deren Einsatz reduzieren müssten. Es gebe nur „Vermutungen“. Ritter möchte aber klar wissen, welches Mittel genau welche Schädigungen bei welchen Kleinlebewesen wie etwa den Bienen hervorrufe, Weniger spritzen bei gleicher Ernte – geht das? SRF vom 22.1.14. Nebenbei gesagt, wieso eigentlich nicht umgekehrt? Industrie bzw. Anwender sollen beweisen, dass ein Produkt kein Risiko darstellt, meint Heidi.

Pflanzenschutzmittel müssen töten!

Der Zweck von Pflanzenschutzmitteln ist: Töten! Der Pilz, Käfer, Fadenwurm, die Unkräuter … alles, was die Kulturpflanze schädigt, muss weg! Ein Mittel wirkt meist gegen mehrere Schädlinge. Ist es daher erstaunlich, dass viele Mittel auch Nicht-Zielorganismen treffen, besonders solche, die dem Schädling ähnlich sind?

Heidi empfiehlt immer wieder das Blättern im Pflanzenschutzmittelverzeichnis des Bundesamts für Landwirtschaft (BLW). Das ist ausgesprochen interessant. Darin stösst man laufend auf nicht unbedingt beruhigende Eigenschaften von Pflanzenschutzmitteln. Ziemlich häufig anzutreffen ist „H410 sehr giftig für Wasserorganismen mit langfristiger Wirkung“. Immer wieder ist zu lesen „H318 Verursacht schwere Augenschäden“, „H351 Kann vermutlich Krebs erzeugen“, „H361f Kann vermutlich die Fruchtbarkeit beeinträchtigen“, „H361d Kann vermutlich das Kind im Mutterleib schädigen“ usw.

Viele Produkte mit solchen Gefahrenkennzeichnungen sind auch für die Luftapplikation zugelassen, wo das Abdrift-Problem besonders gross ist und die Präzision beim Ausbringen besonders klein. Die Hinweise auf Gefahren stammen nicht etwa von radikalen Umweltschutzorganisationen, sondern sie wurden mehrheitlich den (geheimen) Zulassungsunterlagen der Hersteller entnommen bzw. von der EU übernommen. Viele unserer Gewässern sind „reich“ an PSM, Über 100 Pestizide in Fliessgewässern, Aqua & Gas Nr. 3, 2014. Wie’s mit dem Boden steht, darüber weiss man wenig.

Grenzen der Wissenschaft respektieren

Sind die fiktiven Pflanzenschutzmittel No Problem 1 … No Problem x wirklich harmlos? Für einen wissenschaftlichen Beweis der Schädlichkeit, wie ihn Markus Ritter fordert, sind unzählige Faktoren und Kombinationen zu untersuchen.

Wirkung von No Problem 1 auf einen Nicht-Zielorganismus, NZ1:

  • Wirkstoff, einzelne Formulierungen und Abbauprodukte
  • Kurz- und Langzeitwirkung
  • Wirkung auf NZ1 und seine Population
  • Auswirkungen auf betroffene Ökosysteme

Wirkung von No Problem 1 auf einen zweiten Nicht-Zielorganismus, NZ2:

  • -do-

Wirkung von No Problem 1 auf den x-ten Nicht-Zielorganismus, NZx:

  • -do-

Wirkung von No Problem 1 auf den Menschen:

  • Wirkstoff, einzelne Formulierungen und Abbauprodukte
  • Kurz- und Langzeitwirkung
  • Kosten Gesundheitswesen
  • Leid der Betroffenen und Ihrer Familien

Wirkung von mehreren Pflanzenschutzmitteln auf einen Nicht-Zielorganismus, NZ1; häufiges Problem im Wasser (Pestizid-Cocktail) und Boden:

  • Was geschieht, wenn No Problem 1 und ein weiteres PSM zusammenkommen? No Problem 2? Wirkstoffe? Formulierungen? Abbauprodukte? Kurzzeit? Langzeit? Population? Ökosystem? Gesundheitskosten? Leid?
  • Was geschieht, wenn No Problem 1 und zwei weitere PSM zusammenkommen? No Problem 2 und No Problem 3? Wirkstoffe? Formulierungen? Abbauprodukte? Kurzzeit? Langzeit? Population? Ökosystem? Gesundheitskosten? Leid?
  • ….
  • Was geschieht, wenn No Problem 1 und x weitere PSM zusammenkommen? No Problem 2, No Problem 3No Problem x? Wirkstoff? Formulierungen? Abbauprodkte? Kurzzeit? Langzeit? Population? Ökosystem? Gesundheitskosten? Leid?

Liebe LeserInnen, Heidi hat die Wirkstoffe und die Produkte im Pflanzenschutzmittelverzeichnis nicht gezählt. Doch glauben Sie ihr: Es sind viele! Sie hat auch nicht ausgerechnet wie viele aufwändige Untersuchungen notwendig wären, um den wissenschaftlichen Beweis der Schädlichkeit nur schon für ein einziges PSM systematisch zu ermitteln; dies selbst dann, wenn beim Entdecken einer schweren Schädigung eines Organismus keine weiteren Organismen mehr untersucht würden.

Und wer beherrscht die Kunst der Statistik für diese Forschung? Und wer schreibt ein vernünftiges Computer-Programm für die Auswertung? Wer kann die Resultate interpretieren? Erschwerend kommt hinzu, dass laufend neue PSM zugelassen und alte gestrichen werden.

Mit „Unschärfe“ vorsorgen

Die Welt der Pestizide ist so nicht exakt wissenschaftlich fassbar. Bewiesen wurde aber mannigfach, dass PSM auch Nicht-Zielorganismus schädigen können. Beim Menschen ist eine zuverlässige Aussage über Gesundheitsschäden schwierig, Experimente sind nicht möglich.

Wenn es um die Lösung von Umweltproblemen geht, dann müssen andere Massstäbe und Ansätze gelten: Unschärfe, Logik, Denken, Vorsorgen, Voraussicht … Man muss den Mut haben, vom Einzelergebnis, z.B. Forschung auf molekularer Ebene, auf weitere Auswirkungen zu schliessen. Es stellen sich Fragen wie: Könnte es sein, dass ein Produkt, das zum Töten eines bestimmten Organismus entwickelt wurde, auch Verwandte tötet? Ist es vernünftig, Stoffe, welche wie Hormone wirken, in die Umwelt zu bringen? Wollen wir all diese Gifte oder gibt es andere Lösungen, bessere Lösungen? …

Der Ruf nach wissenschaftlicher Begründung von Massnahmen lenkt von den Problemen ab. Es ist eine Marketingstrategie mit dem Ziel, Zeit zu gewinnen. Es ist eine List. Die Last tragen wir alle.

Mehr öffentliche Forschung – frei von Sponsoring – ist dringend nötig mit dem Ziel, so rasch als möglich den Giftschrank zu entrümpeln, um Wasser, Boden, Luft und Lebewesen zu schützen.

28.8.16 HOME


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