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Beschwerde: Deutschland missachtet Europäische Wasserrahmenrichtlinie

11. August 2017

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und der Naturschutzbund Deutschland (NABU) haben Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingelegt, weil Deutschland die Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) missachtet. Die Umweltverbände fordern die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland, da die Planungen und gesetzlichen Vorgaben zum Gewässerschutz nicht ausreichten, um die EU-Vorgaben zu erfüllen. Grundlage der Beschwerde ist eine bundesweite Analyse der Umweltverbände der sogenannten WRRL-Bewirtschaftungspläne und Massnahmenprogramme.

Mangelnde Umsetzung der Zielvorgaben

„Nur acht Prozent der Gewässer in Deutschland erreichen einen guten Zustand, das ist ein Armutszeugnis nach 17 Jahren Umsetzungspraxis der europäischen Zielvorgaben. Flüssen und Auen mehr Raum geben, sie naturnah entwickeln und die Wasserqualität verbessern, das alles steht bisher, wenn überhaupt, nur auf dem Papier“, kritisierte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger.

Im europäischen Vergleich belegt Deutschland nach Angaben der EU-Kommission bei der Erreichung der Gewässerschutzziele derzeit lediglich Platz 21 von 26.

Unklare Zuständigkeiten

In ihrer Beschwerde beanstanden die Verbände unter anderem den Zuständigkeitskonflikt zwischen Bund und Ländern an Bundeswasserstrassen. Aus den Gesetzen lasse sich derzeit nicht eindeutig ableiten, ob der Bund oder die Länder Massnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustands umsetzen müssen.

„Das Kompetenzgewirr von Bund und Ländern führt dazu, dass an unseren grossen Flüssen wie Rhein, Weser oder Elbe keine Massnahmen zur Gewässerentwicklung durchgeführt werden“, kritisierte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller. Ein Lichtblick sei das „Bundesprogramm Blaues Band“ mit dem Rechtsänderungen einhergehen sollen, allerdings erst in einigen Jahren. „Wenn die EU jetzt nicht eingreift, wird Deutschland die europäischen Gewässerschutzziele verfehlen. Nicht nur die Natur, auch die Gesellschaft bezahlt, wenn Flüsse und Auen ihre Funktion zur Nähr- und Schadstofffilterung, zum Hochwasserschutz sowie für Freizeit und Erholung nicht mehr erfüllen können“, warnte Miller.

Kritik an Freiwilligkeit der Massnahmen

Die EU schreibt vor, dass für jedes Gewässer genau beschrieben wird, welche Probleme vorliegen und was geplant ist, um diese zu beheben. Die bundesweite Analyse der Umweltverbände ergab jedoch, dass diese Informationen in den deutschen Bewirtschaftungsplänen und Massnahmenprogrammen oft unvollständig sind. Problematisch ist zudem, dass Gewässerschutzmassnahmen auf freiwilliger Basis umgesetzt werden. Sogar die Länder selbst zweifeln diese Umsetzungsstrategie mittlerweile an.

Hohe Umsetzungsdefizite WRRL

„Die Liste der von uns dargelegten Mängel ist lang und die Defizite betreffen die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in praktisch allen Bundesländern. Deshalb ist Abhilfe nur von der EU-Kommission zu erwarten“, erklärte Rechtsanwältin Franziska Hess von der Kanzlei Baumann Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB (Würzburg/Leipzig), die die Umweltverbände in der Rechtsangelegenheit vertritt.

EU-Beschwerde von BUND und NABU (PDF)

BUND zur Wasserrahmenrichtlinie

Petition Verschärfung des Düngerechts

Bereits am 14.6.17 hatte der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) mit Unterstützung von 10 Umweltverbänden eine Petition an die Bundesregierung und die Europäische Kommission lanciert. Ziel dieser Aktion ist die Verschärfung des Düngerechts.

Stoppt die Gülle-Verschmutzung – Schützt unser Wasser!

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Kein Pufferstreifen an Wohnzonen

16. Juni 2016
Blühende Pflanzen in der Nähe von Feldern fördern Nützlinge und Insekten, welche die Kulturen bestäuben.

Blühende Pflanzen in der Nähe von Feldern fördern Nützlinge und Insekten, welche die Kulturen bestäuben.

Pufferstreifen für Pflanzenschutzmittel (PSM) und Dünger sind zum Schutze der Artenvielfalt und des Wassers vorgeschrieben, und zwar entlang von Hecken, Feld- und Ufergehölzen, Waldrändern und oberirdischen Gewässern. Solche naturnahen Lebensräume sind reich an Nützlingen. Marienkäfer überwintern z.B. in der Streuschicht am Waldrand. Untersuchungen zeigen, dass die Förderung von Nützlingen den Ertrag von Ackerkulturen erhöhen kann, weshalb Forschungsinstitutionen 2014 zusammen mit dem Schweizer Bauernverband eine Plattform „Blühende Lebensräume“ geschaffen haben, siehe Agrarforschung Heft 6, Juni 2016.

Regelung Wohnzonen

Heidi wundert sich schon lange, ob es auch Einschränkungen gegenüber Wohnzonen, Spielplätzen usw. gibt, denn sie sieht da und dort einen Acker, der direkt an einen Hausgarten grenzt. Der Abstand ist kaum 50 cm und die Kultur jeweils offensichtlich bis zum Feldrand mit PSM behandelt und gedüngt. Heidis Nachfragen haben ergeben, dass kein Pufferstreifen zu Wohnzonen vorgeschrieben ist. Dies obwohl im Pflanzenschutzmittelverzeichnis des Bundesamts für Landwirtschaft zahlreiche PSM folgende Hinweise enthalten: „Kann vermutlich das Kind im Mutterleib schädigen“, „Kann vermutlich die Fruchtbarkeit beeinträchtigen“ oder „Kann vermutlich Krebs erzeugen“.

Für Abstandsforderungen zum Schutze vor schädlichen Belastungen des Nachbargrundstücks durch Abdrift oder Abschwemmung kommt also einzig Art. 684 des Zivilgesetzbuches, das Nachbarrecht, in Frage – ein schwieriger Weg, wenn der Bauer nicht einsichtig ist.

Ausnahme: Helikopter-Sprühflüge

Die einzige konkrete Regelung besteht für Helikopter-Sprühflüge: 60 m. Das  Bundesamt für Umwelt hat das Reglement für PSM-Luftapplikation überarbeitet; es wird im Laufe des Sommers in Kraft treten. Vorgesehen ist für einen Grossteil der zugelassenen PSM ein zur bisherigen Regelung verkleinerter Abstand von nur 30 m zu Wohnzonen. Unter diesen PSM befinden sich auch sehr schädliche. Heidi meint: „Ein schlechtes Omen für den Pestizid-Aktionsplan, welcher demnächst in Vernehmlassung geht.“

Neuauflage Merkblatt Pufferstreifen

Die dritte Auflage des Merkblatts „Pufferstreifen – richtig messen und bewirtschaften“ ist erschienen und kann bei Agridea bezogen werden, Download pdf gratis, Druckversion 5 Franken.

Französische Gemeinde schützt die EinwohnerInnen

Die französische Gemeinde Saint Jean führt einen Pufferstreifen zu Wohnzonen von 50 m ein, La commune de Saint-Jean (Haute Garonne) repousse les pesticides à 50 mètres des habitations, France 3, Midi-Pyrénées, 21.5.16

Deutschland: Pestizidaktionsplan ist ein Papiertiger

Deutschland hat bereits Erfahrung mit einem Pestizid-Aktionsplan. Eine Allianz aus Umwelt-, Imker- und Verbraucherverbänden informierte gestern in einer Medieninformation über den mangelnden Erfolg. Trotz der massiven Belastung von Gewässern, des alarmierenden Rückgangs der Artenvielfalt sowie der Zerstörung und Kontaminierung von Lebensräumen und Lebensmitteln durch Herbizide, Fungizide und Insektizide enthalte der Pestizid-Plan der Bundesregierung keine wirksamen Massnahmen, um Menschen, Natur und Umwelt zu schützen, bemängeln die Verbände. Der Inlandabsatz von Pestiziden sei von 2001 bis 2014 um einen Drittel gestiegen.

„Der Nationale Aktionsplan hinterlässt in der landwirtschaftlichen Praxis bisher keinerlei Spuren und unterbietet damit unsere ohnehin schon geringen Erwartungen. Eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für unsere Bienen wird mit viel Papier, aber ohne praxisrelevante Massnahmen nicht zu erreichen sein“, so Walter Haefeker, Präsident des Verbandes Deutscher Berufsimker. Zwei Drittel aller Vögel der Agrarlandschaft stehen auf der Liste der bestandsbedrohten Tierarten“, sagte Lars Lachmann, NABU-Vogelschutzexperte.

Keine Abkehr von der Pestizid-Abhängigkeit
Traurige Halbzeitbilanz des Pestizid-Aktionsplans der Bundesregierung, Gemeinsame Pressemitteilung von BUND, PAN Germany, Greenpeace e.V., DBIB, DNR und NABU.

16.6.16 HOME

Wann ist ein ausgeschiedener Gewässerraum rechtskräftig?

5. Januar 2015
Die praktische Umsetzung des Gewässerraums gemäss Gewässerschutzgesetzgebung wirft viele Fragen auf, auch juristische.

Die praktische Umsetzung des Gewässerraums gemäss Gewässerschutzgesetzgebung wirft viele Fragen auf, auch juristische.

Heidi wird immer wieder gefragt, wann denn ein Gewässerraum rechtskräftig sei. Eine Leserin z.B. sah letzten Sommer jeweils einen Bauern im Gewässerraum güllen, obwohl dieser schon seit Monaten im Zonenplan der Gemeinde eingetragen war. Sie wandte sich an die Gemeinde. Dort herrschte grosses Staunen, denn die Beamten hatten noch nie vom Düngeverbot im Gewässerraum gehört.

Jemand fragte beim Amt für Natur und Umwelt Graubünden an: erfolglos! Dieses verwies den Fragenden an das Amt für Raumentwicklung. Doch auch dort wusste man nicht Bescheid. Selbst eine Anfrage beim Verantwortlichen Gewässerraum des Bundesamts für Umwelt (BAFU) brachte keine Klärung. Was tun? Heidi fragen! Auch sie hatte nur vage Vorstellungen, aber sie wollte es endlich wissen und stellte daher die Frage dem Rechtsdienst des BAFU. Hier die Antwort:

„Die Gewässerschutzgesetzgebung schreibt den Kantonen nicht vor, mit welchen Instrumenten und in welchen Verfahren sie den Gewässerraum festlegen müssen. Sie müssen somit selber die geeigneten Instrumente wählen oder schaffen, wobei die Instrumente der Nutzungs- und Richtplanung oder allenfalls eigene Erlasse der Kantone im Vordergrund stehen. Deshalb ist keine generelle Aussage darüber möglich, wann der Gewässerraum rechtskräftig ist. Dies richtet sich danach, wann das Instrument, welches der Kanton für die Festlegung des Gewässerraums gewählt hat, rechtskräftig ist.“

Zum Beispiel das Bündner Amt für Natur und Umwelt (ANU) hat einen Leitfaden zur Ausscheidung des Gewässerraums Graubünden herausgegeben. Darin ist das allgemeine Vorgehen beschrieben:

„Die Gewässerraumausscheidung im Kanton Graubünden soll in zwei Stufen erfolgen. In einer ersten Stufe wird der Gewässerraum zentrisch ab Gewässerachse ausgeschieden und dort wo es erforderlich ist, angepasst. Im Rahmen der Festlegung des Gewässerraums in der Nutzungsplanung wird der ausgeschiedene Gewässerraum in Absprache mit der Gemeinde und dem ANU GR bereinigt, gegebenenfalls angepasst und mit den Ergebnissen der strategischen Revitalisierungsplanung abgeglichen.“

Auch in diesem 40-seitigen Dokument fehlt ein Hinweis darauf, wann der ausgeschiedene Gewässerraum rechtskräftig ist. Heidi vermutet, dass bisher niemand über diese wichtige juristisch Frage nachgedacht hat. Die Gewässerhoheit liegt grundsätzlich bei den Kantonen, wobei der Bund diesem Recht Schranken setzen kann. Der Kanton Graubünden hat die Gewässerhoheit den Gemeinden abgegeben, redet aber ein gewichtiges Wort mit. Weil es keine allgemeine Regelung gibt, empfiehlt Heidi, zuerst bei der zuständigen Gemeinde anzufragen.

Heidi hofft, dass jetzt klar ist: Die Schweizer Rechtsdiversität floriert, während die Biodiversität weiter rapid abnimmt.

Nachtrag vom 5.1.15: Graubünden hat die juristische Frage sehr wohl behandelt. Schon sechs Stunden nach ihrem Hinweis hat Heidi die Antwort des ANU erhalten: „Der Gewässerraum im Kanton Graubünden wird in der Nutzungsplanung umgesetzt. Das bedeutet, dass gemäss dem von Ihnen verlinkten „ANU-Leitfaden zur Ausscheidung des Gewässerraums“ der Gewässerraum bestimmt werden muss, eine entsprechende Nutzungszone zu schaffen ist, die Gemeindelegislative diese Änderung der Grundordnung beschliessen und die Regierung sie genehmigen muss.
Mit der regierungsrätlichen Genehmigung wird die Festlegung des Gewässerraums rechtskräftig.“ Danke für die prompte Antwort!

5.1.15 HOME

Antibiotika: Wird das Parlament auf die Fachleute hören?

24. November 2014
Kühe, die den Grossteil ihrer Nahrung auf der Weide selber holen, sind gesünder. Trotzdem werden Antibiotika eingesetzt, z.B. wenn sie vor der Galtzeit trocken gestellt werden.

Kühe, die den Grossteil ihrer Nahrung auf der Weide selber holen, sind gesünder. Trotzdem werden Antibiotika eingesetzt, z.B. wenn sie vor der Galtzeit trocken gestellt werden.

Der Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung wird in der Schweiz nicht kontrolliert, viele Bauern haben die problematischen Arzneimittel im Schrank; und es gibt keine Datenbank, die den Verbrauch detailliert erfasst. Zudem wird die Durchseuchung der Bevölkerung mit antibiotikaresistenten Keimen statistisch nicht erfasst. Im Gegensatz zu den umliegenden Ländern sind wir diesbezüglich eine Daten-Wüste.

Antibiotikaresistenz kann man sich auch in einem Spital holen; das Problem ist in der Schweiz gross, da die Hygiene in zahlreichen Spitälern heute noch ungenügend ist, dies obwohl Hygiene eine der grössten Errungenschaften der Medizin ist.

„… Eine Fachkommission des Bundes fordert nun, dass in der Schweizer Nahrungsmittelproduktion ganz auf Antibiotika verzichtet werden soll…“ heisst es im interessanten Beitrag Krankheitsrisiko Antibiotika , SRF 23.11.14. Danke lieber Leser für den Hinweis. „… Mehrere Bundesämter erarbeiten derzeit eine nationale Strategie, die bis Ende 2015 vorliegen soll…“ heisst es weiter und „… Für Wissenschaftler sind sie bereits die «grösste biologische Bedrohung für die Gesundheit der Bevölkerung»: Bakterien, die nicht mehr mit Antibiotika bekämpft werden können.“ Ein lesenswerter Beitrag.

Heidi ist gespannt auf die Strategie des Bundes. Wird die Wissenschaft siegen oder, wie üblich, die Politik?

Zeit Online, 24.11.14: Patienten und Ärzte kämpfen verzweifelt gegen multiresistente Keime, die sich durch Antibiotikamissbrauch in Tierställen und mangelnde Hygiene ausbreiten. Die Agrarlobby wiegelt ab.

24.11.14 HOME

Antibiotika-resistente Keime auf Fleisch

21. März 2012
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Gesunde Ernährung? Viel Gemüse und Früchte, wenig Fleisch, Salz, Zucker, Fett und Alkohol

Keime auf Fleisch? Nichts Neues! Antibiotika-resistente Keime auf Fleisch? Ebenfalls nichts Neues! Heidi hat in ihrem Artikel vom 6.12.11 Nur Schweizer Poulet und Truthahn kaufen! einen Beitrag von BUND zum Thema verlinkt: Antibiotika in der Massentierhaltung. Gestern haben viele Leute Antibiotika-resistente Keime auf Poulet gesucht und sind, wie die Tages-Statistik zeigt, bei Heidi gelandet. Deshalb hat auch sie diese Suchbegriffe gegoogelt und ist, einmal mehr, beim Kassensturz gelandet; Gefährliche Keime auf Schweizer Poulets heisst das Video. Wie üblich bei solchen Problemen, schieben Fachleute den Schwarzen Peter den KonsumentInnen zu: Bei richtiger Küchenhygiene kein Problem, heisst die Lösung. Es würden nur dann Antibiotika eingesetzt, wenn unbedingt nötig und vom Tierarzt verschrieben, aber man werde der Angelegenheit vermehrt Beachtung schenken. All dies ist nichts Neues! Paul Roberts hat in seinem Buch The End of Food (siehe Heidis Lieblingslinks) die Welternährungslage eindrücklich beschrieben: Grosskonzerne, Grossverteiler, Preisdruck, industrielle Produktion, mangelnde Lebensmittelsicherheit, staatliche Ämter durch Interessenvertreter besetzt, Rücksichtlosigkeit usw. Interessenvertreter schreiben Gesetze, Interessenvertreter sorgen dafür, dass diese nicht eingehalten werden. Und was passiert mir Antibiotika-resistenten Keimen, die ins Freiland gelangen, ins Wasser etwa?

Die Produkte müssen nicht sauber sein, nein, die KonsumentInnen sind in erster Linie verantwortlich für die Lebensmittelhygiene. Heidi stellt sich Eltern vor, die gestresst und müde von der Arbeit das Nachtessen zubereiten. Das kleinste Kind schreit erbarmungslos nach Zuneigung, erhält zwischendurch eine Streicheleinheit mit ungewaschenen Händen. Das grössere will beim Kochen helfen und schneidet den Salat mit dem Fleischmesser … und schon sind die Antibiotika-resistenten Keime „verteilt“. Selber schuld! Was, wenn es unsere HelferInnen für niedere Arbeiten sind, die AusländerInnen? Lesen und verstehen sie die Hygieneempfehlungen des Bundesamts für Gesundheit? Zehn Stück sind es, in Deutsch, Französisch und Italienisch … da fehlen zahlreiche Sprachen. Heidi hat von deren Existenz erst heute erfahren. Acht davon behandeln Probleme mit Fleisch, z.B. Fondue Chinoise, Grillieren, Poulet, Sushi. Und wie steht es in den Restaurants, Besenbeizen und Catering bei Hochbetrieb? Heidis Sofortipp: viel Gemüse und Früchte essen, vegetarische Tage einschalten und Label-Fleisch kaufen, z.B. KAGfreiland. Das hilft auch dem Klima. Wenn wir alle handeln, dann fällt es weniger auf, dass unsere Entscheidungsträger träge sind.

Bereits am 7.3.12 eröffnete die Rundschau des Schweizer Fernsehens zum gleichen Thema eine dreiteilige Serie, Antibiotika: Neue Gefahren aus der Landwirtschaft. 21.3.12 Teil 2: Ohne Rücksicht auf Folgen. 28.3.12 Teil 3: Antibiotika im Stall: „Unter dem Druck, möglichst kostengünstig zu produzieren, setzen Schweizer Landwirte tonnenweise Antibiotika ein. Völlig unnötig, denn es ginge auch mit weniger. Ein konventioneller Bauer und ein Schweinemäster zeigen, wie sie mit einfachen Massnahmen den Antibiotika-Einsatz minimieren können.“ Die Tagesschau vom 21.3.12 nahm das Thema ebenfalls auf: Der ganz normale Antibiotika-Wahnsinn in Schweizer Ställen.

21.3.12 HOME


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