Posts Tagged ‘Bundesamt für Umwelt’

Mottfeuer im Berner Jura: Heidi ist wütend, sehr wütend!

26. August 2021
Es gibt praktisch täglich Feuer und Rauch!

Es gibt fast täglich Feuer und Rauch!

Wie viele Briefe hat Heidi schon den Ämtern geschickt, den kantonalen, dem Bundesamt für Umwelt (BAFU), sogar einmal dem zuständigen BAFU-Vize-Direktor. Die Berner Behörden versichern, dass sie „sensibilisieren“. Wenn einmal ein mutiger Polizist eine Anzeige erstattet, dann wird sie schubladisiert, da zu ungenau …

Doch …. fast täglich brennt irgendwo ein Feuer und verursacht massive Rauchentwicklung. Manchmal sieht es aus wie Waldbrand.

Mottfeuer gefährden die Gesundheit der Menschen und Tiere, sind schlecht fürs Klima und daher verboten. Für die Wyt-Weiden zahlen wir zusätzlich zu den normalen Direktzahlungen Beiträge für deren Erhaltung. In Wyt-Weiden des Berner Juras brennen aber regelmässig Mottfeuer mit starker Rauchentwicklung und Brombeeren werden grossflächig mit Herbizid bekämpft. Sind diese Weiden so wirklich erhaltenswert?

Die Gemeinde Tramelan hat eine Studie zur Bewirtschaftung der Wyt-Weiden bei einem Ökobüro in Auftrag gegeben: 2 bis 3 Jahre Forschung!!!!! Lieber forschen statt handeln!

Die Mottfeuer könnten aber sofort abgestellt werden, wenn die Gesetze vollzogen würden. Aber die Behörden machen nichts, nichts, nichts … ausser ein paar schöne Worte. Da soll man doch die Gesetze abschaffen und zugeben, dass deren Vollzug weder wünschenswert noch möglich ist.

Heidi ist wütend. Diese Schlamperei betrifft nicht nur die Mottfeuer!

Bauer im Berner Jura straflos trotz wiederholter Gesetzesverstösse. Heidis Mist vom 15.7.21

Heidis 9 Artikel zu Mottfeuer

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Damals am 9.3.12: Wasserfachtagung!

12. Mai 2021

Folie, die Daniel Hartmann, letzter oberster Grundwasserschützer der Schweiz, an der Wasserfachtagung vom 9.3.12 gezeigt hatte. Anlässlich seiner Pensionierung wurde die Sektion Grundwasserschutz des Bundesamts für Umwelt (BAFU), die er leitete, aufgelöst.

Folie, die Daniel Hartmann, letzter oberster Grundwasserschützer der Schweiz, an der Wasserfachtagung vom 9.3.12 gezeigt hatte. Anlässlich seiner Pensionierung wurde die Sektion Grundwasserschutz des Bundesamts für Umwelt (BAFU), die er leitete, aufgelöst.

Am 9.3.12 fand eine Wasserfachtagung über den Umgang mit nicht geregelten Fremdstoffen im Trinkwasser statt. Vertreter der Wasserversorgung kritisierten die vom BAG festgesetzten sehr hohen Grenzwerte für bisher „nicht geregelte Fremdstoffe“ und befürchteten, dass dem intensiven Einsatz von Pflanzenschutzmitteln Tür und Tor geöffnet werden könnte. Sie forderten die betroffenen Bundesämter auf, sich klar zum Vorsorgeprinzip zu bekennen. Und die Kantone sollen die Gewässerschutzgesetzgebung konsequent umsetzen und bei Überschreiten der Grenzwerte griffige Massnahmen ergreifen. „Auch wenn einige Pestizide und Herbizide keine direkte Gesundheitsgefährdung darstellen, sie gehören definitiv nicht ins Trinkwasser“, so die Meinung des Fachverband für Wasser-, Gas- und Fernwärmeversorger (SVGW).

Seither ist viel schmutziges Wasser in den Schweizer Bächen und ins Grundwasser geflossen und die Einsicht, dass das Wasser konsequent geschützt werden muss, ist noch nicht in Bern angelangt. Daran müssen wir alle arbeiten, denn von nichts kommt nichts!

Die Folie ist aktueller denn je: Chlorothalonil wird nicht mehr akzeptiert. Monique Ryser, Infosperber vom 10.5.20

Grundwasser: Gefährden neue Grenzwerte das Vorsorgeprinzip? Heidis Mist vom 10.3.13

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Das Gewässerschutzgesetz und die Bauern

9. Dezember 2020

Klicken Sie auf das Bild zum Vergrössern!

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 So steht es im Gewässerschutzgesetz (GSchG), Art. 6 Grundsatz:

1 Es ist untersagt, Stoffe, die Wasser verunreinigen können, mittelbar oder unmittelbar in ein Gewässer einzubringen oder sie versickern zu lassen.

Aus der Tabelle oben (UFA-REVUE 12/2020) liest Heidi, dass Versickernlassen, in diesem Fall Pestizide, weiterhin toloriert wird, und es steht zu Beginn des Artikels folgender Text:

„Ein wesentlicher Teil der Gewässerbelastung durch Pflanzenschutzmittel (PSM) wird durch punktuelle Einträge auf dem Hof verursacht. Bei einem vorschriftsgemässen Umgang mit Pflanzenschutzmitteln und einer gewässerschutzkonformen Infrastruktur lassen sich diese Einträge vollständig eliminieren. Bund und Kantone bieten finanzielle Unterstützung an.“

Das Versickernlassen von Pestiziden ist gemäss Gewässerschutzgesetz klar verboten, trotzdem praktizieren es die Bauern schon lange und dürfen es offensichtlich auch weiterhin, bzw. entsorgen Reinigungswasser & Co. über die Kanalisation (mit oder ohne Anschluss an eine Abwasserreinigungsanlage).

Nun bekommen die Bauern im Rahmen des Aktionsplan zur Risikoreduktion und nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln sogar Geld, damit sie die Gewässerschutzgesetzgebung besser einhalten.

Kantone vollziehen GSchG/GSchV nur zögerlich

Heidi meint: Es dürfte noch lange dauern bis alle Spritz-Bauern die nötigen Infrastrukturen gebaut haben. Zwar werden die Schwächen anlässlich einer Betriebskontrolle neu durch 12 Gewässerschutzkontrollpunkte aufgedeckt, aber bis alle Betriebe kontrolliert sind und bis zur Umsetzung ist erfahrungsgemäss ein langer Weg.

Dies umso mehr, als viele Kantone die vorgeschriebene periodische Kontrolle der Anlagen und Einrichtungen gemäss Art. 15 GSchG (seit 30 Jahren) bzw. Art. 28 der Gewässerschutzverordnung (seit 2014) nicht oder nur zögerlich veranlassten.

Umfrage BAFU Kontrolle Hofdüngeranlagen

Eine Umfrage des Bafu zeigte den Stand der Kontrollen 1.1.16. Sie war beschränkt auf die Kontrolle der Dichtheit der Lageranlagen und die Entwässerung des Betriebs. Mit der Konferenz der Vorsteher der Umweltschutzämter der Schweiz (KVU) wurde vereinbart, dass der Name der Kantone nicht kommuniziert wird.

Abschluss der Kontrollen sind geplant bis 2026:

  • Erst 3 Kantone hatten eine erste Kontrollrunde abgeschlossen.
  • 7 Kantone hatten umfangreiche Kontrollen nach Art. 28 GSchV begonnen, welche sie zwischen 2016 und 2018 abschliessen wollten.
  • 12 weitere Kantone führen/führten gewisse Kontrollen (Stichprobenkontrollen) durch oder planten sie. 1 Kanton plante umfangreiche Kontrollen nach Art. 28 GSchV.

Damit eine gewisse Dynamik in die Kontrollen kommt, wurde 2017 an einem Erfahrungsaustausch mit den Kantonen u.a. entschieden, die Kontrollliste Gewässerschutz gemäss Verordnung über die Koordination der Kontrollen auf Landwirtschaftsbetrieben (VKKL) zu erarbeiten. Die Synergien bestehen darin, dass z.B. auf Betrieben, wo die Kontrolleure visuell Mängel in der Aussenwand der Behälter oder in der Entwässerung feststellen, die Kontrollen der Dichtheit und der Entwässerung prioritär durchgeführt werden können. Ebenfalls soll die Kontrolle der Lagerung von Mist auf dem Hof und im Feld anhand der VKKL-Kontrolle Gewässerschutz durchgeführt werden.

Das BAFU unterstützt die Arbeiten in Zusammenhang mit der Grundkontrolle nach VKKL weiterhin, so dass hoffentlich möglichst viele Kantone 2020 mit den ersten Kontrollen beginnen werden, hiess es im August 2019.

Da fragt jemand Heidi: „Ist das alles bloss ein Ablenkmanöver?“

Klarheit bei der Spülung. UFA-REVUE 12/2020

9.12.20 HOME

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Gewässerschutzverordnung Art. 41a Abs. 5 Bst. d: Es kam wie es kommen musste!

25. November 2020

Am 27.7.16 rief Heidi um Hilfe: Weitere Verwässerung des Gewässerschutzes verhindern! Worum ging es? Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) hatte im Mai einen Vorschlag zur Änderung der Gewässerschutzverordnung (GSchV) in die Vernehmlassung geschickt:

Die Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 wird unter anderem wie folgt geändert, Entwurf vom 23.5.16:

Art. 41a Abs. 5 Bst. d
5
Soweit keine überwiegenden Interessen entgegenstehen, kann auf die Festlegung des Gewässerraums verzichtet werden, wenn das Gewässer:
d. sehr klein ist.

Was sind „sehr kleine Gewässer“? Heidi fand dies sehr unpräzis, dehnbar und klassierte diese Schreibweise daher als Juristenfutter. Sie machte eine Umfrage bei ein paar Bekannten. Resultat: Sehr kleine Bäche sind für den einen der Oberlauf direkt unter dem Quellbereich, für andere sind es etwas grössere Bächlein und für den Zentralschweizer Bauernbund sind es Gewässer mit einer Gerinnesohlenbreite von unter 2 m. Der damals zuständige (längst pensionierte) BAFU-Beamte schrieb Heidi: „80% der CH-Gewässer sind kleiner als 2 m, also sie fordern die Abschaffung des Gewässerraums!“

Es kam wie es kommen musste

In einer Mitteilung, die heute bei Heidi eingetroffen ist, schreibt das BAFU:  „Gewässerraum: Weshalb die Gewässer mehr Platz benötigen: … Die von Behörden festgelegten Räume wurden dennoch schon mehrfach vor Gericht angefochten, insbesondere wenn es um sehr kleine Gewässer geht. Dabei stellt sich auch die Frage, ab welcher Grösse ein Gewässer überhaupt als solches gilt. «Bis zu einem gewissen Grad liegt das im Ermessen des Kantons», sagt Lukas Berger. Das Bundesgericht, so der BAFU-Jurist, habe noch keine abschliessenden Kriterien festgelegt, was unter einem sehr kleinen Gewässer zu verstehen sei.“

Was schrieb das BAFU damals?

Auszug aus dem erläuternden Bericht: „Der Verzicht der Ausscheidung des Gewässerraumes bei sehr kleinen Gewässern zu Gunsten der Landwirtschaft geht zu Lasten der Umwelt. Der Schutz dieser Gewässer ist zwar wie bisher über die Chemikalien-Risiko-Reduktions-Verordnung (ChemRRV) und die Direktzahlungsverordnung (DZV) geregelt. Aufgrund der neuen Messweise ab Uferlinie statt wie bisher ab Böschungsoberkante sind die Gewässer jedoch künftig schlechter geschützt.

Heidis Frage: „Wie lange wird es noch gehen, bis die JuristInnen über das Wohl der Wasserlebewesen in sehr kleinen Gewässern entscheiden? Und wie werden sie gewichten? Zugunsten der Bauern oder der Wasser-Flora und -Fauna?“

Gewässerraum: Weshalb die Gewässer mehr Platz benötigen. Bundesamt für Umwelt, BAFU vom 25.11.20

Weitere Verwässerung des Gewässerschutzes verhindern! Heidis Mist vom 27.7.16

25.11.20 HOME

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BAFU-Maulkorb: Lange Arme!

28. Oktober 2020

BAFU-Maulkorb für Wasserschützer. Heidis Mist vom 27.10.20

Petition: Keine Zensur der Eawag durch den Bundesrat. Heidis Mist vom 14.11.19

Von Forschungsfreiheit und Forschungszwängen. Heidis Mist vom 12.11.19

Roman Wiget: Fristlose Kündigung, weil er sich für sauberes Wasser einsetzte. Heidis Mist vom 12.10.20

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BAFU-Maulkorb für Wasserschützer

27. Oktober 2020

Wir brauchen Wasserschützer!

Wir brauchen Wasserschützer!

Eigenartig, was sich alles tut rund um die Pestizidinitiativen. Das Bundesamt für Umwelt, genauer die Abteilung Wasser, hat es nicht geschafft, das Wasser ausreichend zu schützen. Das Grundwasser wird zwar untersucht, aber man weiss seit Jahrzehnten, dass die Qualität im Mittelland schlecht ist: zu viel Nitrat, Pestizide und ihre Abbauprodukte sowie allerlei weitere Chemikalien. Es wird gemessen, debattiert, aber allfällige Massnahmen der Ämter und der Politik reichen bei Weitem nicht aus, um die Lage wesentlich zu verbessern. Deshalb müssen sich Privatpersonen und Organisationen dafür einsetzen, damit das Grundwasser, die Flüsse und Bäche sowie das Trinkwasser sauberer werden und ein Blick in die Zukunft nicht hoffnungslos ist.

Viele von uns AktivistInnen arbeiten gratis, aber zahlen über die Steuern auch u.a. den Lohn des Leiters der BAFU-Abteilung Wasser, Stephan Müller. Ihm gefällt es gar nicht, dass Organisationen, welche Geld vom Bund erhalten, sich für ein JA zu den Pestizidinitiativen einsetzen. Bereits im Frühling ordnete er in einer Sitzung an, dass der Schweizerische Verein des Gas- und Wasserfachs (SVGW), der Verband Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute (VSA) und das ETH-Wasserforschungsinstitut Eawag sich nicht mehr für die Trinkwasser- und die Pestizidinitiative stark machen dürfen. Es gehe nicht an, dass der Bundesrat die Nein-Parole beschliesse und gleichzeitig Verbände finanziere, die eine gegenteilige Parole vertreten. Damit nicht genug! Er drohte, den Verbänden den Geldhahn zuzudrehen. Der Eawag hatte bereits Bundesrat Parmelin einen Maulkorb verpasst.

Diese unglaubliche Geschichte können Sie ausführlich im K-Tipp Nr. 18 vom 28.10.20 lesen.

Heidis Frage: Wie steht es mit den subventionierten Bauern? Dreht man ihnen jetzt auch den Geldhahn zu, wenn sie nicht ab sofort schweigen? Zwar gibt es in diesem Lager JA- und NEIN-Stimmen, aber politisch agieren sie allemal, besonders die Branchenverbände!

 

Petition: Keine Zensur der Eawag durch den Bundesrat. Heidis Mist vom 14.11.19

Von Forschungsfreiheit und Forschungszwängen. Heidis Mist vom 12.11.19

Roman Wiget: Fristlose Kündigung, weil er sich für sauberes Wasser einsetzte. Heidis Mist vom 12.10.20

12.10.20

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Chlorothalonil-Verbot: Was soll das bedeuten ….?

13. Dezember 2019

Folie von Ronald Kozel, Miriam Reinhardt BAFU, Sektion Hydrogeologie, SVGW-Fachtagung „Umgang mit nicht geregelten Fremdstoffen im Trinkwasser“ vom 9.3.12

Folie von Ronald Kozel, Miriam Reinhardt BAFU, Sektion Hydrogeologie, SVGW-Fachtagung „Umgang mit nicht geregelten Fremdstoffen im Trinkwasser“ vom 9.3.12

Die Schweiz hat Chlorothalonil per 1.1.2020 verboten. Ende gut, alles gut?

In der Medieninformation des Bundesamts für Landwirtschaft (BLW) vom 12.12.19 steht: „Zudem teilt das BLV die Einschätzung der EU-Kommission, dass Chlorothalonil als wahrscheinlich krebserregend eingestuft werden muss. Somit sind auch alle Grundwassermetaboliten als relevant anzusehen.“ Bisher haben BLW und BLV (Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen), nicht alle Metaboliten von Chlorothalonil als „relevant“ eingestuft, während die EU alle Metaboliten als relevant eingestuft hatte. Zum Beispiel R 471811 ist auch heute noch auf der Liste Relevanz von Pflanzenschutzmittel-Metaboliten im Grund- und Trinkwasser als „nicht relevant“ aufgeführt. Warum?

Chlorothalonil-Metabolit R 471811

Heidi hat bei der Eawag nachgeschlagen und folgenden Text gefunden: „Ins Visier der Forschenden geraten sind insbesondere Metaboliten von Chlorothalonil, einem Mittel, das gegen Pilzbefall im Getreide-, Gemüse-, Wein- und Zierpflanzenbau eingesetzt wird. Ein Chlorothalonil-Metabolit wurden in sämtlichen 31 Proben gefunden, teils in Konzentrationen bis zu 25mal über dem Anforderungswert für Pestizide im Grundwasser in der Gewässerschutzverordnung und für Trinkwasser im Lebensmittelrecht.“

Frage: Um welchen Metaboliten von Chlorothalonil handelt es sich? Die Antwort dazu findet man in der verlinkten Publikation von Karin Kiefer et al., Seite 16 unter Conclusions: „Chlorothalonil TPs were widely present in groundwater. Chlorothalonil TP R471811 was detected in all samples, even in aquifers with low anthropogenic impact. In 20 out of 31 samples, concentrations exceeded 100 ng/L. The human-toxicological risk needs to be assessed as well as the fate in drinking water treatment.“

New Relevant Pesticide Transformation Products in Groundwater Detected Using Target and Suspect Screening for Agricultural and Urban Micropollutants with LC-HRMS. Water Research, Volume 165, 15 November 2019, 114972

Nun stellt sich die Frage: Wo im Trinkwasser ist der Chlorothalonil-Metabolit R 471811 zu finden? Müssen weitere Trinkwasserfassungen geschlossen werden? Oder ist den VerfasserInnen der BLW-Medieninformation ein Fehler unterlaufen? Oder beharrt das BLW darauf, dass R 471811 für die Schweiz „nicht relevant“ ist?

Wasserversorger kritisierten 2012 die hohen Grenzwerte für „nicht geregelte Fremdstoffe“

Unter dem Titel „Grundwasser: Gefährden neue Grenzwerte das Vorsorgeprinzip?“ berichtete Heidi am 10.3.13 über die SVGW-Fachtagung „Umgang mit nicht geregelten Fremdstoffen im Trinkwasser“ vom 9.3.12. Roman Wiget von der Seeländischen Wasserversorgung forderte daher von den involvierten Bundesämtern eine klare Bekennung zum Vorsorgeprinzip und von den Kantonen eine konsequente Umsetzung der Gewässerschutzgesetzgebung, welche ab Konzentrationen über 100 ng/L geeignete und griffige Massnahmen gegen Pflanzenschutzmittel und andere Fremdstoffe verlangt. „Auch wenn einige Pestizide und Herbizide keine direkte Gesundheitsgefährdung darstellen, sie gehören definitiv nicht ins Trinkwasser“, so auch die Haltung des Branchenverbands der Schweizerischen Trinkwasserversorger, des SVGW.

Die Folien aller Beiträge finden Sie hier: SVGW-Fachtagung „Umgang mit nicht geregelten Fremdstoffen im Trinkwasser“.

Folie von Daniel Hartmann, Sybille Kilchmann BAFU, Sektion Grundwasserschutz. Umgang mit nicht geregelten Fremdstoffen im Trinkwasser SVGW Wasserfachtagung, Olten, 9. März 2012

Folie von Daniel Hartmann, Sybille Kilchmann BAFU, Sektion Grundwasserschutz. Umgang mit nicht geregelten Fremdstoffen im Trinkwasser SVGW Wasserfachtagung, Olten, 9. März 2012

Das BLW lügt! Ökologischer Leistungsnachweis: Nährstoffe

16. Juni 2019

Die Gewässerschutzgesetzgebung wird oft missachtet, häufig ohne Sanktionen und Direktzahlungskürzungen.

Die Gewässerschutzgesetzgebung wird oft missachtet, häufig ohne Sanktionen und Direktzahlungskürzungen.

Der Ökologische Leistungsnachweis (ÖLN) ist bei Nährstoffen überhaupt nicht schärfer als das Umweltrecht. Betriebe, welche aus dem ÖLN aussteigen, können nicht wesentlich intensivieren, denn sonst verstossen sie gegen die Umweltschutzgesetzgebung.

Hier die Gesetzesgrundlagen:

  • Gewässerschutzgesetz Art. 14: Auf jedem Betrieb mit Nutztierhaltung ist eine ausgeglichene Düngerbilanz anzustreben.
  • Die Düngungsempfehlungen sind zu berücksichtigen. Grundlagen für die Düngung. Diese gelten für ALLE Betriebe.
  • Die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) ist sogar strenger als der ÖLN. Heidis Frage: „Wie ist das möglich?“
    Die ChemRRV Anhang 2.6 Ziffer 3.1 Grundsätze Absatz 1 schreibt zusätzlich zum ÖLN vor: Wer Dünger verwendet, muss berücksichtigen:
    a) die im Boden vorhandenen Nährstoffe

ChemRRV Anhang 2.6 Ziffer 3.1 Grundsätze

1 Wer Dünger verwendet, muss berücksichtigen:
a die im Boden vorhandenen Nährstoffe und den Nährstoffbedarf der Pflanzen (Düngungsempfehlungen);
b den Standort (Pflanzenbestand, Topografie und Bodenverhältnisse);
c die Witterung;
d Beschränkungen, die nach der Gewässerschutz-, der Natur- und Heimatschutz- oder der Umweltschutzgesetzgebung angeordnet oder vereinbart worden sind.
2 Wer über Hofdünger verfügt, darf Recycling- und Mineraldünger nur verwenden, wenn der Hofdünger nicht ausreicht oder sich nicht eignet, um den Nährstoffbedarf der Pflanzen zu decken.
3 Schadstoffeinträge in landwirtschaftlich genutzte Böden sind soweit wie möglich zu vermeiden.

 

Direktzahlungsverordnung (DZV), Art. 13 Ausgeglichene Düngerbilanz

1 Die Nährstoffkreisläufe sind möglichst zu schliessen. Anhand einer Nährstoffbilanz ist zu zeigen, dass kein überschüssiger Phosphor und Stickstoff ausgebracht werden. Die Anforderungen für die Erstellung der Nährstoffbilanz sind in Anhang 1 Ziffer 2.1 festgelegt.
2 Die zulässige Phosphor- und Stickstoffmenge bemisst sich nach dem Pflanzenbedarf und dem betrieblichen Bewirtschaftungspotenzial.
3 Zur Optimierung der Düngerverteilung auf die einzelnen Parzellen müssen auf allen Parzellen mindestens alle zehn Jahre Bodenuntersuchungen nach Anhang 1 Ziffer 2.2 durchgeführt werden.

 

Unzulängliche Suisse-Bilanz

Es gilt aber auch die folgende Regelung zur viel gelobten, kaum kontrollierbaren Suisse-Bilanz:

Die Phosphor- und Stickstoffbilanz darf gesamtbetrieblich je einen Fehlerbereich von höchstens +10 % des Bedarfs der Kulturen aufweisen. Das kann sich summieren! Die Kantone können für bestimmte Gebiete und Betriebe strengere Regeln verordnen. Und wer kontrolliert das im Detail?

Heidi meint: „Dass die Kantone SOLCHES mehrheitlich unterlassen werden, zeigt der Grundton der Stellungnahme der Landwirtschaftsdirektoren (LDK) zu AP22+. Auch weiss Heidi von Kontrolleuren, dass der nicht deklarierte Zukauf von Futtermitteln mindestens in einem Kanton zugenommen hat. Die Kontrolleure wollten mehr Kompetenzen für die Überführung der Sünder, doch das zuständige Landwirtschaftsamt lehnte ab.

Landwirtschaftsdirektoren kennen Gesetze nicht

Die Kantone wollen Ziele, Ausmass und Agenda der Umsetzung der Schutzgesetzgebungen selber bestimmen. Die LDK lehnt es ab, die gesamte Schutzgesetzgebung zur Voraussetzung oder zum Bestandteil des ÖLN zu machen. Offenbar kennen die Landwirtschaftsdirektoren die Gesetzte schlecht, denn schon heute ist die Erfüllung der Vorgaben von Umweltschutz-, Tierschutz- und Gewässerschutzgesetzgebung Voraussetzung für den kürzungsfreien Bezug von Direktzahlungen, siehe DZV, Art. 2.11 Zweck. Kürzungen sind halt kein Thema, das die Landwirtschaftsdirektoren interessiert!

Die kantonalen Landwirtschaftsdirektoren kennen nicht einmal das Landwirtschaftsgesetz (LwG), schreiben sie doch in ihrer Stellungnahme zu AP22+: „Das Landwirtschaftsgesetz ist ein Gesetz zur Förderung der Landwirtschaft.“ Hallo Landwirtschaftsdirektoren, lest doch einmal Artikel 1 des LwG, Zweck, da steht nichts von „Förderung der Landwirtschaft“!

Hohes Nährstoffniveau Schweiz

Weiter ist die LDK der Ansicht, dass das Nährstoffniveau der Schweiz und die Tierbestände nicht „viel zu hoch“ seien; sie stellt dies als „Behauptung“ hin, räumt aber ein: „Auf der einzelbetrieblichen Ebene muss eine Nährstoffbilanz gerechnet werden. Weist sie Überschüsse auf, werden die Direktzahlungen gekürzt. Um diesen Ausgleich zu bewerkstelligen, muss Hofdünger zu- oder weggeführt werden. Dies wird mit dem Tool HOFUFLU überwacht. Dieses einleuchtende und mit relativ wenig Aufwand zu administrierende System hält sowohl die Umwelt wie auch die unternehmerische Freiheit hoch. In der Tat hat dieses System auch Mängel. So werden Mineralstoffdünger sowie Futter Zu- und Verkäufe kaum erfasst. Und eine Kontrollrechnung für die ganze Schweiz fehlt.“ Das Tool heisst übrigens „HODUFLU“ nicht „HOFUFLU“, aber das ist wirklich nur ein kleines Detail.

Voilà! Und die Direktoren meinen, dass mit der Digitalisierung das Problem gelöst sei. Doch wir zahlen mit Steuern weiterhin den Abtransport von Gülle aus der Umgebung der innerschweizer Seen, etwas Sempachersee und sind Europa-Vize-Meister bei den Ammoniakemissionen!

Wo bleibt die Ökologisierung gemäss Volkswille?

Es überrascht nicht, dass die LDK Lenkungsabgaben auf Mineralstoffdüngern, Futtermitteln und Hofdüngerabnahmeverträgen ablehnt. Und „Die Forderung, in der Gewässerschutzverordnung (GSchV) den maximalen Tierbesatz von 3 auf 2 DGVE herabzusetzen und die Anzahl Nutztiere pro Betrieb und Hektare einzuschränken, lehnt die LDK kategorisch ab. Diese Forderung stammt direkt aus der TWI“ (TWI = Trinkwasserinitiative). 

Lesen Sie die LDK-Stellungnahme!

Es lohnt sich, die Stellungnahme der LDK zu lesen, denn es gibt ein paar Stellen, die schon fast zum Lachen sind: Etwa schreibt die LDK von Biodiversitätsforschung, welche durch die „BAFU-eigene Forschungsanstalt“ zu erledigen sei. Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) verfügt über eine eigene Forschungsanstalt (Agroscope), hingegen das Bundesamt für Umwelt (BAFU) nicht!

Und zu den Regionalen landwirtschaftlichen Strategien (RLS) heisst es: „Regionale landwirtschaftliche Strategien (RLS) und Beiträge für standortangepasste Landwirtschaft bedingen einander. Das eine gibt es nicht ohne das andere. Die RLS ist auch nicht das Gefäss, wo sich der Naturschutz austoben kann.

Nicht fehlen darf: „Für die Kantone wie auch für die Landwirtschaft selbst ist die Förderung der unternehmerischen Freiheiten der Betriebe zentral. Mit den Vorschlägen zur AP22+ wird aber leider eher das Gegenteil erreicht …“ Wie sagte doch einmal ein junger Bergbauer zu Heidi: „Wir brauchen keine Direktzahlungen, wir brauchen Freiheit!“

Fake-News

Und noch ein Müsterchen. Unter „Weiteres“: Die Vorlage zielt grossenteils darauf ab, auf bevorstehende Initiativen und auf eingereichte Postulate zu antworten. Dieses reaktive statt proaktive Vorgehen zeugt von wenig Vertrauen in das aktuelle System und die bereits erreichten Fortschritte. Anstelle dieser defensiven Haltung sollte insbesondere die Kommunikation gegenüber den Konsumenten intensiviert und optimiert werden. Die Leistungen der Landwirtschaft sollen transparent kommuniziert werden. Damit hätten Initianten wohl grössere Probleme, mit fadenscheinigen Argumenten die nötige Anzahl Unterschriften zusammenzutragen.

Und wie komunizieren die Landwirtschaftsdirektoren die nachgewiesenermassen bestehenden Umweltverschmutzungen durch die Landwirtschaft? Wohl lieber nicht! Und wo ist der Fortschritt in Umweltbelangen?

Der gute Ruf der Landwirtschaft basiert in erster Linie auf dem Wirtschaften jener Bauern, die bereits unter den heutigen Rahmenbedingungen erfolgreich ökologisch produzieren. Die Grossverteiler sorgen für die entsprechende Kommunikation.

Auswirkungen durch ÖLN-Ausstieg

Wenn Bauern aus dem ÖLN aussteigen, dann dürfen sie, was die Nährstoffe anbetrifft, gar nicht intensiver wirtschaften als es der ÖLN vorsieht. Tun sie das, dann verletzen sie Umweltrecht.

In die Illegalität abtauchen?

Das BLW und seine Forschungsanstalt Agroscope, der Schweizer Bauernverband und viele weitere Organisationen gehen also davon aus, dass die Bauern tief in die Illegalität absinken werden, falls die Trinkwasserinitiative angenommen wird. Das ist offenbar für sie so in Ordnung. Halten die Bauern das Recht nur ein, wenn sie dafür zusätzlich Geld erhalten?

Aufgrund Heidis Beobachtungen im Gewässerschutz, bewegt sich ein nicht unbedeutender Teil der Bauern in der Illegalität, geschützt von Ämtern. Andere Bauern verhalten sich auch ohne Kontrollen gesetzeskonform, ihnen dankt Heidi.

Das Problem: Im ÖLN wird die Einhaltung von Umweltvorschriften nur minimal kontrolliert, ausserhalb des ÖLN gar nicht. Sanktioniert wird selten. Das gilt es in Anbetracht der verschmutzten Umwelt zu ändern!

Heidis Fazit: Wenn die Umwelt- und Heimatschutzgesetzgebung vollzogen werden, dann ist es betr. Nährstoffe ziemlich egal, ob die Bauern aus dem ÖLN aussteigen oder nicht! Also, Landwirtschafts- und Umweltdirektoren, an die Vollzugsarbeit! Das erwarte ich von euch, dafür trägt ihr von Gesetzes wegen die Verantwortung und dafür bezahle ich euch!

Vorschau: Das BLW lügt: Ökologischer Leistungsnachweis: Pestizide

Vorschau: ÖLN-Aussteiger und Produkte-Absatz

Vernehmlassung zur Agrarpolitik ab 2022 (AP22+), Stellungnahme der Konferenz der kantonalen Landwirtschaftsdirektoren vom 1.3.19 (Witzig ist: Die Stellungnahme der LDK hat die Nummer 5070. Wenn man „5070“ im mehr als 8’000-seitigen PDF sucht, dann kommt man beim Forschungsinstitut für biologischen Pfalnzenbau vorbei, denn Frick hat die Postleitzahl 5070!)

Direktzahlungsverordnung (DZV)

Landwirtschaftsgesetz (LwG)

Gewässerschutzgesetz (GSchG)

Gewässerschutzverordnung (GSchV)

Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV)

Ein Teufelskreis behindert den Gewässerschutz-Vollzug: Die Feststellungsverfügung! Heidis Mist vom 5.8.16

Die täglichen Lügen, Heidis Mist vom 8.11.12

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Die Bauern haben Angst … SBV-Nebelpetarde Grundwasser

7. Juni 2019

Das verallgemeinernde "SBV-Sauberkeitszertifikat" für das Grundwasser "bedenkenlos geniessbar" beruht nicht auf Tatsachen. Es klammert in unverantwortlicher Weise die Pestizid-Metaboliten und das Nitrat aus. Heidi meint: "Das entspricht nicht den Fakten, ist, einfach ausgedrückt, eine Lüge. Bild aus Umweltindikatoren Bafu.

Das verallgemeinernde „SBV-Sauberkeitszertifikat“ für das Grundwasser „bedenkenlos geniessbar“ beruht nicht auf Tatsachen. Es klammert in unverantwortlicher Weise die Daten über Pestizid-Metaboliten und das Nitrat aus. Heidi meint: „Das entspricht nicht den Fakten, ist, einfach ausgedrückt, eine Lüge.“ Bild aus Umweltindikatoren Bafu.

Heidi staunte nicht schlecht, als sie die Medieninformation des Schweizer Bauernverbands (SBV) vom 4.6.19 las. Zitate:

„Der Schweizer Bauernverband propagiert den Verzicht auf vier Wirkstoffe, die am häufigsten im Grundwasser gefunden werden. Diese überschreiten den Anforderungswert in den seltensten Fällen, so dass das Wasser sowieso bedenkenlos geniessbar ist …

… Der SBV beschäftigt sich auch mit der Situation beim Grundwasser. Dort ist die Ausgangslage bereits sehr gut: Aktuell halten 98 Prozent der Grundwasserfassstellen den extrem tiefen Anforderungswert von maximal 0.0000001g/l Rückständen ein …

… Gemäss den Analysen der nationalen Grundwasserbeobachtung (NAQUA) findet man in den Proben meist die vier gleichen Wirkstoffe aus der Landwirtschaft respektive deren Metaboliten: Bentazon, Chloridazon, Fluopicolid und S-Metolachlor, die breit im Ackerbau, z.B. bei Mais, Kartoffeln oder Zuckerrüben, zum Einsatz kommen …“

Ein paar Fakten:

  • Bentazon: Das EU-Parlament entschied sich gegen Bentazon. Aus diesem Grund liefen in Deutschland und Österreich die Zulassungen Bentazon-haltiger Pflanzenschutzmittel aus (Bentazon/Wikipedia). In der Schweiz ist Bentazon zugelassen.
  • Chloridazon: In der EU ist die Zulassung am 31.12.18 ausgelaufen. In der Schweiz fordern Wasserversorger seit 2012 ein Verbot von Chloridazon. Das Bundesamt für Landwirtschaft hat das Pestizide in Anhang 10 der Pflanzenschutzmittelverordnung verschoben, d.h. es wird im Hinblick auf ein Verbot geprüft; je nach Interesse der chemischen Industrie an diesem Wirkstoff kann es aber noch lange dauern bis er verboten wird.

Vor allem Abbauprodukte von Pestiziden treten im Grundwasser in Konzentrationen über dem Grenzwert auf. Diese wurden im Zulassungsverfahren des Bundesamts für Landwirtschaft (BLW) als nicht relevant eingestuft. Jedoch sind gerade diese Stoffe sehr schwer abbaubar und werden daher noch lange im Grundwasser sein. Eine unabhängige Risikobewertung liegt nicht vor.

Aus dem Artikel Reinhardt:

Heidi empfiehlt Ihren LeserInnen, den Bericht des Bundesrates zur Umweltlage Umwelt Schweiz 2018 zu lesen. Darin wird betr. Pestizide auf den Bericht Reinhardt et al. 2017 verwiesen.

Zitate:

… Im Vergleich zu den PSM-Wirkstoffen sind viele Metaboliten mobiler und zudem häufig langlebiger. So werden 11 PSM-Metaboliten (von 7 verschiedenen Wirkstoffen) an insgesamt rund 20% der Messstellen in Konzentrationen von mehr als 0,1 µg/l nachgewiesen (Tab. 4). An mehr als 50% der Messstellen treten PSM-Metaboliten im Grundwasser auf …

Unabhängig von ihrer Toxizität zählen PSM-Metaboliten zu den künstlichen langlebigen Substanzen, deren Eintrag ins Grundwasser im Sinn eines vorsorgenden Grundwasserschutzes verhindert bzw. minimiert werden sollte. Einmal ins Grundwasser gelangt, werden sie dort kaum oder nur sehr langsam abgebaut. Da sich das Grundwasser häufig erst innerhalb mehrerer Jahre bis Jahrzehnte erneuert und daher ein ausgesprochenes «Langzeitgedächtnis» besitzt, ist es besonders wichtig, frühzeitig und vorausschauend zu agieren …

Lesen Sie auch Heidis Bericht über die Ziele Grundwasserqualität mit zahlreichen ernüchternden Fakten und Links:

Grundwasserqualität: Das Ziel nicht vergessen! Heidis Mist vom 13.1.19

Die kurze Medieninformation des SBV wurde nach einem beliebten Schema verfasst:

  • So tun, also ob man die Probleme im Griff hätte.
  • Mehr versprechen als vorgeschrieben, dies aber unverbindlich.
  • Nicht alles sagen (beschönigen).
  • Unrealistische Ziele nennen.
  • Auf Umweltverschmutzer ausserhalb der Landwirtschaft zeigen.

Verzicht auf problematische Pflanzenschutzmittel, Medienmitteilung des Schweizer Bauernverbands vom 4.6.19

Bund erwägt Verbot für Rüben-Pestizid, Tages Anzeiger vom 3.4.19

Bericht Reinhardt: Monitoring von PSM-Rückständen im Grundwasser, Artikel Aqua & Gas 6/17

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Das TWI-Wassermobil von Mist umgeben

13. Mai 2019

Foto-Halt in Frankreich für Heidi und Franziska: Das TWI-Wassermobil zwischen Misthaufen. Copyright: Daniel Hartmann.

Foto-Halt in Frankreich für Heidi und Franziska: Das TWI-Wassermobil zwischen Misthaufen. Copyright: Daniel Hartmann. TWI = Trinkwasserinitiative

„So ein Mist!“ stand im Betreff des Briefes. Absender: Der letzte oberste Grundwasserschützer der Schweiz, Daniel Hartmann, pensionierter Leiter der aufgelösten Sektion Grundwasserschutz beim Bundesamt für Umwelt (Bafu), und seine Frau Anita. Im Brief mit Foto stand: „Auch französische Kühe bzw. Bauern machen Mist …!“ Heidi hat sich über diese Grüsse sehr gefreut.

Daniel Hartmann bei der Übergabe der Unterschriftenbogen "Trinkwasserinitiative" in Bern. Copyright: Trinkwasserinitiative

Daniel Hartmann bei der Übergabe der Unterschriftenbogen „Trinkwasserinitiative“ in Bern. Copyright: Trinkwasserinitiative

Mit dem Wassermobil war Hartmann 2017 für die Trinkwasserinitiative (TWI) unterwegs, sammelte fleissig Unterschriften und diskutierte gerne mit interessierten Laien und Fachleuten. Am 18.1.18 transportierte er viele Schachteln voller Bögen mit Unterschriften auf den Bundesplatz zur Übergabe an die Bundeskanzlei.

 

18.1.18 – Übergabe in Bern! (mit dem Wassermobil), Links zu Medienberichten

Trinkwasser-Initiative: Treffpunkt Bundesplatz 18.1.18 um 14 Uhr, Heidis Mist vom 17.1.18

Prominenter Grundwasserschützer unterwegs für die Trinkwasser-Initiative, Heidis Mist vom 8.9.17

Schöne Pufferstreifen in Dänemark! Heidis Mist vom 19.6.17

Mini-Rückblick mit Zahlen und Fakten, Heidis Mist vom 31.12.14

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