Posts Tagged ‘Bundesverfassung’

Kontrast von Wiesen – Abstimmungskosten für „NICHTS“

16. September 2017
Flachmoorige Borstgrasweide: Grüsse von der Alp zum Blumenfreund ...

Flachmoorige Borstgrasweide: Grüsse von der Alp zum Blumenfreund …

... selektives Herbizid in der Ebene für "Ernährungssicherheit".

… selektives Herbizid in der Ebene für „Ernährungssicherheit“.

Am 24.9.17 stimmen wir ab: Bundesbeschluss über die Ernährungssicherheit. Es scheint Heidi, dass hüben und drüben Eigeninteressen vertreten werden. Weil wir aber über NICHTS abstimmen, ist dies belanglos. Das Geld, das für die Abstimmung verschwendet wird, hätte man zielorientierter in die Frage investieren können: Was ist Ernährungssicherheit?

„Alle sind für den Gegenvorschlag zur Initiative «Ernährungssicherheit». Ausser man kennt den bestehenden Artikel in der Bundesverfassung.“ Weniger ist mehr, Robert Huber, (Agrarökonomie und Agrarpolitik, ETH Zürich), Agrarpolitik vom 21.8.17.

Viel Lärm um nichts, Abstimmung über Ernährungssicherheit, Christoph Zollinger, Infosperber vom 16.9.17.

Bundesbeschluss über die Ernährungssicherheit (direkter Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Für Ernährungssicherheit»), Der Bundesrat, 11.9.17.

16.9.17 HOME

Glyphosat: Hat Bern das Vorsorgeprinzip vergessen?

15. Februar 2016
Weise Entscheide für eine lebenswerte Zukunft: Heidi empfiehlt den Bundesbehörden das Studium der Agenda 21.

Weise Entscheide für eine lebenswerte Zukunft: Heidi empfiehlt den Bundesbehörden das Studium der Agenda 21.

Die Glyphosat-Debatte ist hitzig, dauert an. „Im Kern geht es ums Vorsorgeprinzip: Gehört ein Wirkstoff verboten, solange nicht zweifelsfrei nachgewiesen ist, dass er unbedenklich ist? Oder soll er zugelassen bleiben, solange nicht sicher belegt ist, dass er ein Risiko darstellt?“ Diese Fragen stellte Stefan Häni im Tages Anzeiger vom 13.2.16, Bundesrat will importierte Esswaren auf Glyphosat prüfen.

VerbotsgegnerInnen vergleichen gerne den Gegenstand des Verbots mit Tabak und Alkohol, weil davon viele KonsumentInnen betroffen wären, auch ParlamentarierInnen und Bundesbeamte. Obwohl beide Stoffe nachgewiesenermassen gesundheitsschädigend sind, wäre ein solches Verbot gar nicht denkbar mit Blick auf die Prohibition in den Vereinigten Staaten. Einen Schadstoff mit einem Genuss(Sucht-)mittel zu vergleichen ist ein NoGo, meint Heidi. Nebenbei gesagt: Wir fördern mit Steuergeldern den Anbau von Tabak und „Alkohol-Pflanzen“ wie Reben.

Die Antwort auf Hänis Fragen ist einfach. Sie steht in der Agenda 21, dem Konsenspapier für eine globale nachhaltige Entwicklung. Am UNO-Gipfel für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro im Jahre 1992 hat auch die Schweiz dieses Dokument unterzeichnet. Und seit 1999 steht in der Bundesverfassung, dass die Schweizerische Eidgenossenschaft die nachhaltige Entwicklung fördert.

Wissenschaft im Dienst der nachhaltigen Entwicklung

Agenda 21, Kapitel 35 Absatz 3: „Angesichts der Gefahr irreversibler Umweltschäden sollte ein Mangel an vollständiger wissenschaftlicher Gewissheit nicht als Entschuldigung dafür dienen, Maßnahmen hinauszuzögern, die in sich selbst gerechtfertigt sind. Bei Maßnahmen, die sich auf komplexe Systeme beziehen, die noch nicht voll verstanden worden sind und bei denen die Folgewirkungen von Störungen noch nicht vorausgesagt werden können, könnte der Vorsorgeansatz als Ausgangsbasis dienen.“

Die Feldsaison naht.
Dürfen die Bauern weiterhin Glyphosat auf die Äcker sprühen?
In den Grundwasserschutzzonen?
Direkt neben Trinkwasserfassungen?
Ist das Vorsorge?
Ist das nachhaltig?
Verfassungskonform?
Rio-konform?
Oder eher industriefreundlich?
SBV-bauernfreundlich?

Nachtrag vom 16.2.16: Der Geissenpeter meldet: „Ich habe einmal bei einem Lohnbrenner gearbeitet. Gewisse Bauern liessen regelmässig grosse Mengen Schnaps illegal und an den Steuern vorbei brennen. Das hat ihn jeweils auf die Palme gebracht; an solchen Tagen war er unausstehlich. Aber was sollte er machen? Sein Gewerbe mit einer Anzeige ruinieren?

Was der Siegfried aus Deutschland in seinem Kommentar schreibt, ist auch wichtig.“

(Ex-)Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf an der DistiSuisse-Prämierung 2015, Agroscope-Videos youtube.

15.2.16 HOME

 

 

Kuriose Schweizer Bundesgesetzgebung fördert Willkür im Umgang mit dem Volkswillen

29. Oktober 2014
Das neue Raumplanungsgesetz taugt nicht zur Umsetzung der vom Volk angenommenen Zweitwohnungsinitiative. Die Gesetzgebung rund um den Gewässerraum fällt in die gleiche Kategorie von schlampiger Rechtsetzung.

Das neue Raumplanungsgesetz taugt nicht zur Umsetzung der vom Volk angenommenen Zweitwohnungsinitiative. Die Gesetzgebung rund um den Gewässerraum fällt in die gleiche Kategorie von schlampiger Rechtsetzung.

Ein Bauer fand sich nicht zurecht in der Hierarchie unserer Vorschriften: Bundesverfassung, Gesetze, Verordnungen, Weisungen … Er bat Heidi um Antwort auf seine Fragen. Sie fand das spannend, recherchierte und schrieb die Seite Rechtshierarchie, welche seither in der rechten Spalte einfach abrufbar ist unter Gesetze in Kürze … Gewundert hatte sich Heidi über die Tatsache, dass Bundesgesetze nicht verfassungskonform sein müssen.

In seinem Artikel Zweitwohnungen – schamloser Verfassungsbruch, NZZ vom 24.10.14, weist Alain Griffel, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Zürich, auf dieses Kurisorium hin und kritisiert einmal mehr die schlampige Gesetzgebung der neueren Zeit. Die vielen Reaktionen auf einen früheren NZZ-Artikel von Griffel waren Auslöser für das Buch Vom Wert einer guten Gesetzgebung, an welchem sich 16 weitere Fachleute beteiligten.

Heidi hat jetzt die Seite Rechtshierarchie ergänzt mit einem Hinweis auf die heutigen Probleme, denn auch die Gesetzgebung rund um den Gewässerraum ist – so meint sie – ein Pfuschwerk; das Parlament hat den Volkswillen missachtet.

29.10.14 HOME

Pflanze deinen subversiven Garten!

27. März 2013
Alte Osterkarte aus Amerika, dem Land der Träume: This Candy is for someone sweet and it's mighty good to eat! Nie hätte Heidi diese Zucker-Eilis gegessen, obwohl solche Süssigkeiten zu jener Zeit rar waren.

Alte Osterkarte von Verwandten aus Amerika: This Candy is for someone sweet and it’s mighty good to eat! Nie hätte Heidi diese Zucker-Eilis gegessen, obwohl solche Süssigkeiten zu jener Zeit rar waren.

Amerika, das Land der Träume, des Fortschritts, ein Vorbild mit Kratzern. Negative Auswirkungen des ungezähmten Wachstums sind denn auch sichtbar. Kreative Leute geben Gegensteuer und finden eine Plattform bei TED (Technology, Entertainment, Design), einer non profit Organisation mit dem Ziel, gute Ideen zu verbreiten. Die meisten Informationen sind auf Englisch, es gibt aber das „Open Translation Project“ mit TED-Seiten auf Deutsch, jedeR kann mitmachen beim Übersetzen oder einen TED-Event organisieren; in der Schweiz sind für 2013 bisher 7 geplant, TEDx Events Switzerland. Über Landwirtschaft, Ernährung und Garten sind viele Videos abrufbar. Aufgefallen ist Heidi etwa Roger Doiron: My subversive (garden) plot, September 2011.

Roger Doiron ruft die Menschen zum Anpflanzen von Früchten und Gemüse auf; er hat Kitchen Gardeners International (KGI) gegründet mit Mitgliedern in 100 Ländern. Er war es auch, der die Obamas dazu animierte, ein Stück Rasen vor dem Weissen Haus in einen Pflanzblätz umzuwandeln. Ihr Beispiel sollte andere zum Gärtnern animieren. Das Bild von Michelle Obama mit dem Spaten in der Hand ging um die Welt, ihr Garten ist zur Touristenattraktion geworden. Der Gemüsegarten von Michelle Obama, Proplanta 18.8.12, Planting the seeds of a revolution, Boston Globe 27.3.09. Der Kampf gegen ungesunde Ernährung und Übergewicht sind ihre Hauptanliegen.

Die Vielfalt an Gemüse und Früchten im Garten der Obamas steht in krassem Gegensatz zur US Landwirtschaftspolitik, die nur ein paar wenige Produkte wie Fleisch, Eier, Mais… fördert. Roger Doiron findet: „Wir müssen etwas dagegen tun. Das ist skandalös. Mit Steuergelder werden grüne Autos und grüne Häuser unterstützt. Warum nicht ein Garten-Förder-Programm?“

Ja, warum nicht? Mit der Schweizer Agrarpolitik sieht es nicht anders aus. Im Ernährungsbericht 2012 des Bundesamts für Gesundheit heisst es Seite 27: „Die Produktion von pflanzlichen Nahrungsmitteln belastet die Umwelt hinsichtlich benötigter Landfläche, Energie- und Wasserverbrauch sowie Ausstoss von Treibhausgasen bedeutend weniger, als dies bei der Produktion von Fleisch der Fall ist. Eine vegetarische Ernährungsweise kann in diesem Sinne zur Nachhaltigkeit beitragen.“ Nachhaltigkeit wird in Art. 73 der Bundesverfassung gefordert. Heidi vermisst in der Agrarpolitik den Gesundheits- und teilweise auch den Nachhaltigkeitsaspekt: Zucker, Tabak und Alkohol sowie Fleisch und Milch im Übermass werden gefördert.

Die sich häufenden Lebensmittel-Skandale bewirken da und dort ein Umdenken: weniger Fleisch, weniger Restaurant-Verpflegung, bewusstes Einkaufen. Auf den niederösterreichischen Märkten sind Hühner und Küken zum Verkaufsschlager geworden: 1,5 Millionen Hühner leben laut einer Schätzung bereits in privaten Gärten, Eigene Hühner im Garten boomen NÖ ORF, 23.3.13 (Grünwolf 24.3.13). Vielleicht hat der Osterhase in Zukunft weniger Arbeit, wenn Gärten und Pärke zu Hühnerhöfen werden. Und anstatt weitgereistes Bio-Gemüse aus Spanien, Italien, China usw. vom Supermarkt nach Hause zu schleppen, könnte man Vorgärten, Hinterhöfe oder Rasenflächen in fruchtbare Gärten verwandeln mit Blumen für den Geburtstagsstrauss.

„Grow your subversive plot today!“ ruft uns Roger Doiron zu. Wer keinen eigenen Garten hat? In der Gemeinde/Stadt nach geeignetem Land suchen, die Nachbarn fragen oder mit ein paar Töpfen auf dem Balkon beginnen! Und eine schweizerische Urban-Farming-Bewegung gründen mit LobbyistInnen im Bundeshaus.

So legte Roger Doiron einen Gemüsegarten an, Video The Lawn is Your Lawn begleitet vom Lied Your Land is your Land, Woody Guthrie, Bruce Springsteen.

Your Land ist your Land ist am Schluss des Films Food Inc. (Was essen wir wirklich) zu hören, einem US-amerikanischen Dokumentarfilm von Produzent und Regisseur Robert Kenner sowie den Journalisten Eric Schlosser und Michael Pollan aus dem Jahr 2008.

39 Videos zu Food auf TED

30.3.13 HOME


%d Bloggern gefällt das: