Die Stadtwerke Karlsruhe haben die möglichen Auswirkungen auf die Wasserversorgung der geplanten EU-Freihandels- und Investitionsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) sowie des plurilateralen Dienstleistungsabkommen TISA untersucht. Folgende Punkte sind relevant:
- CETA-Investitionsschutz
- lückenhafte Ausnahmen für Wasserversogung in TTIP und CETA
- Unklarheit hinsichtlich Konzessionsvergabe
- mangelnder Schutz für das EU-Vorsorgeprinzip
Ausführliche Informationen: Daseinsvorsorge und Freihandelsabkommen, Stadtwerke Karlsruhe, 7.6.16
Siegfried Gendries von Lebensraum Wasser hat die Studie zusammengefasst; er war viele Jahre Leiter Marketing und Kommunikation beim Wasserversorger RWW Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH, Mülheim/R., Deutschland:
Bedrohen CETA und TTIP unser Wasser? Studie der Stadtwerke Karlsruhe klärt auf. 16.6.16
Auch wir SchweizerInnen sollten uns Gedanken über die künftige Wasserversorgung machen, denn in Bern wird eifrig verhandelt … man sieht dort schon die Schweizer Firmen (gibt es noch solche?) wie Dagobert Duck im Geld schwimmen.
17.6.16 HOME