Posts Tagged ‘Gesetze’

Immer wieder Misthaufen im Feld!

15. Juni 2017

„Wann hörst du mit deinen Misthaufen auf, Heidi?“, fragte kürzlich ein Leser. Sie antwortete: „Wenn die Behörden den Vollzug endlich ernst nehmen!“ Immer wieder erhält sie Fotos von Misthaufen, die irgendwo in der Landschaft liegen, monatelang. Mal stammen sie aus Graubünden, mal aus der Innerschweiz, mal … mal sind sie gedeckt, mal nicht … Veröffentlicht haben wollen längst nicht alle „ihren Mist“, denn der Bauer ist oft der Nachbar.

Franco schickte Heidi Fotos zusammen mit der Frage: „Wie lange darf Mist im Felde liegen?“ Der Misthaufen liege – wie er schreibt – schon seit „Menschengedenken“ der Witterung ausgesetzt auf einer Wiese über dem Grundwasser. Gras wächst auf dem Mist.

Lieber Franco, du findest die Angaben zur Lagerung von Mist hier: Mist-Zwischenlager auf dem Feld.

Dieser Mist liegt schon monatelang im Feld, sieht entsprechend ausgewaschen aus. Copyright: Franco W.

Dieser Mist liegt schon monatelang im Feld, sieht entsprechend ausgewaschen aus. Copyright: Franco W.

15.6.17 HOME

 

Weltwassertag: Start der „Trinkwasser-Initiative“

22. März 2017

Am Weltwassertag 2017 startet die Volksinitiative «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung – Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz».

Folgende ReferentInnen sprachen an der Medienkonferenz vom 22.3.17, 10 Uhr, in Bern:

  • Franziska Herren, Mutter von 2 Kindern, Initiantin der Initiative für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung, Referat lesen …
  • Madeleine Vakkuri-Gutknecht, Initiantin, ehemalige Lektorin Haaga-Helia der Fachhochschule Wirtschaftliche Fakultät, Helsinki (Rede auf Französisch), Referat lesen …

Medienmitteilung des Vereins Sauberes Wasser für alle vom 22.3.17:

Ist die Bevölkerung der Schweiz weiterhin bereit, Milliarden an Steuergeldern in eine Landwirtschaft zu investieren, die unser Trinkwasser verschmutzt und unsere Lebensgrundlagen aufs Spiel setzt? Wir glauben nicht und lancieren eine Volksinitiative.

Die Schweiz hat zwar gute Gesetze und hehre Ziele, was den Schutz von Mensch, Tier, Gewässer und Umwelt angeht. Doch bei der Landwirtschaft wird seit Jahrzehnten weggeschaut. Selbst der Bundesrat musste vor kurzem in einem viel beachteten Bericht zugeben: Kein einziges Umweltziel hat die Landwirtschaft in den letzten 20 Jahren erreicht. Umweltziele sind nichts anderes als die Einhaltung der Gesetze.

Mit anderen Worten: Im Bereich Umwelt und Gesundheit foutiert sich die Schweizer Agrarpolitik selbst um die Einhaltung der Gesetze. Trotzdem wird der Bevölkerung seit Jahrzehnten vorgegaukelt, die Schweizer Landwirtschaft brauche jedes Jahr Milliarden an Steuergeldern, damit sie nachhaltig gesunde Nahrungsmittel produzieren könne.

So kann es nicht weitergehen. Mit unserer Initiative fordern wir, dass nur noch diejenigen Landwirtschaftsbetriebe mit Steuergeldern unterstützt werden, welche die Umwelt, das Trinkwasser und die Gesundheit von Mensch und Tier respektieren und nicht gefährden. Eigentlich die logischste Sache der Welt.

Wir wollen dies mit drei einfachen Anforderungen erreichen, die leicht und ohne bürokratischen Aufwand umgesetzt und kontrolliert werden können:

Staatliche Unterstützung sind denjenigen Betrieben vorbehalten,

  • welche pestizidfrei produzieren,
  • welche nur so viele Tiere halten, wie sie aus ihrem eigenen Boden ernähren können
  • welche in ihrer Tierhaltung Antibiotika nicht prophylaktisch einsetzen. *

Zudem verlangt die Initiative, dass die landwirtschaftlichen Forschungs- und Beratungsgelder gezielt auf eine Nahrungsmittelproduktion ausgerichtet werden, die ohne Pestizide und prophylaktischen Antibiotikaeinsatz auskommt und effizient und nachhaltig aus den eigenen Ressourcen produziert. Heute wird der grösste Teil dieser Gelder dafür verwendet, die Schäden zu untersuchen oder zu reduzieren, die durch die zu intensive Lebensmittelproduktion entstanden sind.

Die Förderungsmassnahmen sind in die unzähligen vorbildlichen Landwirtschaftsbetriebe in der Schweiz zu investieren, die bereits heute erfolgreich nach diesen Grundsätzen Nahrungsmittel produzieren. Diese Betriebe sollen gefördert und die übrigen zur Umstellung auf eine ebenso nachhaltige Produktion motiviert werden.

Die Schweizer Landwirtschaft leidet heute an tiefen Preisen, weil sie vor allem Massenware produziert, die sich bezüglich Qualität und Umweltstandards nicht von den meisten Importen unterscheiden. Die Initiative verhilft der einheimischen Produktion zu einem Qualitätssprung und fördert einen Zukunftsmarkt, der von umweltbewussten Konsumentinnen und Konsumenten bestimmt wird. Die Nachfrage nach pestizid- und antibiotikafrei produzierten Lebensmitteln steigt bereits heute entsprechend rasant!

* Zum Verständnis: Pestizide und viel zu hohe, durch riesige Futtermittelimporte gemästete Tierbestände verursachen die grössten Umweltprobleme in der Schweizer Landwirtschaft. Antibiotikaresistente Bakterien wurden von der Eidgenössischen Fachkommission für biologische Sicherheit zur „grössten Bedrohung für die Gesundheit der Bevölkerung in der Schweiz“ erklärt. Sie entstehen massgeblich durch den prophylaktischen Einsatz von Antibiotika in der Tierproduktion.

Informationen und Kontakt:
Verein Sauberes Wasser für alle
c/o Franziska Herren Oeleweg 8
4537 Wiedlisbach
T 032 636 14 16 – N 079 829 09 19
info@sauberes-wasser-fuer-alle.ch

Alle Informationen zur Initiative finden Sie auf der Webseite www.initiative-für-sauberes-trinkwasser.ch.

Eidgenössische Volksinitiative «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung – Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz»,  Schweizerische Bundeskanzlei, 7.3.17.

Keine Finanzspritze für die, die spritzen, Berner Landbote 21.3.17

Heidi wird über die Medienkonferenz berichten.

22.3.17 HOME

Kuriose Schweizer Bundesgesetzgebung fördert Willkür im Umgang mit dem Volkswillen

29. Oktober 2014
Das neue Raumplanungsgesetz taugt nicht zur Umsetzung der vom Volk angenommenen Zweitwohnungsinitiative. Die Gesetzgebung rund um den Gewässerraum fällt in die gleiche Kategorie von schlampiger Rechtsetzung.

Das neue Raumplanungsgesetz taugt nicht zur Umsetzung der vom Volk angenommenen Zweitwohnungsinitiative. Die Gesetzgebung rund um den Gewässerraum fällt in die gleiche Kategorie von schlampiger Rechtsetzung.

Ein Bauer fand sich nicht zurecht in der Hierarchie unserer Vorschriften: Bundesverfassung, Gesetze, Verordnungen, Weisungen … Er bat Heidi um Antwort auf seine Fragen. Sie fand das spannend, recherchierte und schrieb die Seite Rechtshierarchie, welche seither in der rechten Spalte einfach abrufbar ist unter Gesetze in Kürze … Gewundert hatte sich Heidi über die Tatsache, dass Bundesgesetze nicht verfassungskonform sein müssen.

In seinem Artikel Zweitwohnungen – schamloser Verfassungsbruch, NZZ vom 24.10.14, weist Alain Griffel, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Zürich, auf dieses Kurisorium hin und kritisiert einmal mehr die schlampige Gesetzgebung der neueren Zeit. Die vielen Reaktionen auf einen früheren NZZ-Artikel von Griffel waren Auslöser für das Buch Vom Wert einer guten Gesetzgebung, an welchem sich 16 weitere Fachleute beteiligten.

Heidi hat jetzt die Seite Rechtshierarchie ergänzt mit einem Hinweis auf die heutigen Probleme, denn auch die Gesetzgebung rund um den Gewässerraum ist – so meint sie – ein Pfuschwerk; das Parlament hat den Volkswillen missachtet.

29.10.14 HOME

Heidis Wunschliste

24. Oktober 2014
Helfen Sie Heidi beim Erfüllen ihrer Wünsche, damit diese Pferde sauberes Wasser trinken dürfen. Brunnen am Genfersee in Lausanne.

Helfen Sie Heidi beim Erfüllen ihrer Wünsche, damit diese Pferde sauberes Wasser trinken dürfen. Brunnen am Genfersee in Lausanne.

Schon annähernd 350 Beiträge hat Heidi geschrieben und zahlreiche Wünsche geäussert. Es ist schwierig, diese zu finden. Daher hat Heidi eine Wunschliste angefangen: Heidis Wünsche. Sie befindet sich oben auf der rechten Seite nach dem Suche– und Abo-feld unter dem Titel Heidis Mist. Wieso nicht gleich Heidis Mist abonnieren, wo es doch so viel Interessantes zum lesen gibt?

24.10.14 HOME

Wägitaler Aa: Wo bleibt das Restwasser?

22. Juni 2014
Kein Wasser in der Wägitaler Aa. Ohne Wasser kein Leben.

Kein Wasser in der Wägitaler Aa. Ohne Wasser kein Leben.

Wird einem Bach oder Fluss Wasser entnommen, muss seit 1992 Restwasser im Gewässer bleiben. So staunte Heidi nicht schlecht, als sie am 15.6.14 vor der Wägitaler Aa stand: Viele Steine, kein Wasser. Da und dort ein Tümpel in welchem das Wasser stand, nicht floss. Eine Ausnahmesitutation oder systematisches Fehlen von oberirdischem Wasser? Heidis Nachforschungen haben ergeben, dass dieser Anblick nicht aussergewöhnlich ist.

Das mit Steuergeldern revitalisierte Lachner Aahorn ist ohne sichbares Wasser. So können sich Flora und Fauna nicht entwickeln.

Das mit Steuergeldern revitalisierte Lachner Aahorn ist ohne sichbares Wasser. So können sich Flora und Fauna nicht entwickeln.

Am 27.10.10 hatte das Umweltdepartement des Kantons Schwyz eine Medieninformation verschickt, Projekt Lachner Aahorn abgeschlossen: „Der Turm steht, der Steg und die Informationstafeln sind montiert und die Revitalisierung des Deltas ist abgeschlossen. Nach 11 Monaten Bauzeit wurde das Projekt Lachner Aahorn feierlich eröffnet…“. Wenn’s ums Feiern geht, sind alle gerne dabei, wenn es jedoch gilt, Gesetzte durchzusetzen, dann ist plötzlich niemand mehr aktiv, in diesem Fall weder beim Kanton Schwyz noch beim Bundesamt für Umwelt (BAFU). Keine befriedigende Antwort auf kritische Fragen, dies die Erfahrung des Schwyzer Umweltrats, in welchem alle im Kanton SZ aktiven Umweltorganisationen vereint sind wie Pro Natura, WWF… Der Umweltrat kämpft schon lange für Restwassermengen und gegen die extremen Schwankungen des Wasserstand, den Schwall- und Sunkbetrieb der AG Kraftwerk Wägital; Das Kraftwerk Wägital, Nextroom, Aldo Rota, Prof. Dr. sc. techn., dipl. Werkstoffing. ETH/SIA. Die Wägitaler Aa sei saniert, so heisst es von Amtsseite, doch die Karten werden nicht offengelegen. Was Heidi gesehen hat, das ist kein sanierter Fluss. Falschinformation ist eine weit verbreitete Taktik.

Wenn das Wasser kommt, dann ist dies nicht nur eine Gefahr für den Menschen, sondern v.a. für die Tiere und Pflanzen, die nicht flüchten können.

Wenn das Wasser kommt, dann ist dies nicht nur eine Gefahr für den Menschen, sondern v.a. für die Tiere und Pflanzen, die nicht flüchten können.

Unter dem mangelnden Vollzug der Kantone und der unzulänglichen Oberaufsicht des BAFU leidet die Umwelt. Was tun? Hartnäckig und energisch den Gesetzesbrechern ihre Aufgaben auf den Tisch legen. Im vorliegenden Fall zahlten wir mit Steuergeldern (Kanton und Bund) eine Flussdelta-Revitalisierung, doch es ist kein Wasser im Fluss! Nun gilt es, das Selbstverständliche beim Kanton Schwyz einzufordern: Das Einhalten der Gesetze durch die Wägitaler Kraftwerke! Immer wieder müssen sich Umweltorganisationen und Private um Missstände kümmern. Das wäre eigentlich Aufgabe der Ämter, meint Heidi.

Danke, lieber Leser, für die Korrektur. Wägital schreibt sich mit einem „g“!

Nachtrag 2.8.15: Manchmal führt die Wägitaler Aa reichlich Restwasser, aber z.B. heute sah man fast nur Steine im Flussbett.

22.6.14 HOME

Gesetzesvollzug: Kontrolle Hofdüngeranlagen

21. Januar 2014
Seit Anfang Januar sah Heidi mehrmals viel Schaum in diesem Bächlein. Als sie dann ein Foto machen wollte, hatte sie Pech oder die Lebewesen im Wasser Glück!

Seit Anfang Januar sah Heidi mehrmals viel Schaum in diesem Bächlein. Als sie dann ein Foto machen wollte, hatte sie Pech oder die Lebewesen im Wasser Glück!

Manchmal hat Heidi das Gefühl, dass Gesetze, welche die Landwirtschaft betreffen, eher der Gewissensberuhigung von Politikern und Beamten dienen als dem Beheben von Missständen. Meist dauert es lange bis sie überhaupt geschrieben sind und in Kraft gesetzt werden. Der Vollzug ist dann Sache der Kantone, welche diese Aufgaben mit unterschiedlichem Elan angehen.

Wie sieht es bei wichtigen Vorschriften zum Schutze der Gewässer aus? Güllenotfälle im Winter, nicht bundeskonformes Lagern von Mist im Feld sowie verschmutzte Gewässer sind oft Zeichen von unzulänglichen Hofdüngeranlagen. Gemäss Art. 28 der Gewässerschutzverordnung aus dem Jahre 1998 (GschV SR 814.201) muss die kantonale Behörde dafür sorgen, dass die Lagereinrichtungen für Hofdünger und flüssiges Gärgut regelmässig kontrolliert werden. In einigen Kantonen (wahrscheinlich Mehrheit) ist diese Kontrolle längst Routine, einzelne haben damit erst angefangen (z.B. Appenzell Ausserrhoden).

Im Kanton Graubünden ist vieles anders, so werden die Hofdüngeranlagen auch heute noch nicht kontrolliert. Heidi hat aus gut informierter Quelle aber erfahren, dass man am Planen ist. Noch lange wird es erfahrungsgemäss dauern bis die Organisation steht, die Regeln akzeptiert sind und die gut 15-jährige Verordnung vollzogen wird. Und wie lange wird es dauern bis die nicht gewässerschutzkonformen Betriebe saniert sind?

Ein unrühmliches Schweizer Beispiel zur Umsetzung des Volkswillens ist das Tierschutzgesetz, siehe Die täglichen Lügen, Heidis Mist, 8.11.12. Wenn Hansuli Huber vom Schweizer Tierschutz dauernd hinter den Verantwortlichen her rennt, dann hat dies einen Grund. Er schreibt in seinem Kommentar zu „Happy“ Truthahn für Weihnachten? „… Alles in allem geht es aber einem konventionell gehaltenen CH-Masthuhn besser als einem konventionell gehaltenen CH-Mastschwein oder -muni. Deren Haltung ist tierschutzwidrig und unterscheidet sich kaum vom Ausland! …“

21.1.14 HOME

Die goldene Sonne an der Hecke …

21. Mai 2013
Das Gelb der Rapsblüten zieht Insekten und Spazierende an; es leuchtet im Acker genauso wie im Pufferstreifen an der Hecke, wo es nicht sein dürfte.

Das Gelb der Rapsblüten zieht Insekten und Spazierende an; es leuchtet in diesem Maienfelder Acker genauso wie im Pufferstreifen an der Hecke, wo es nicht sein dürfte.

Etwas anders haben es sich wohl die Beamten in den Büros in Bern vorgestellt. Die Gesetze … nun ja, sie schreiben einen 3-m-Pufferstreifen vor: Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung, Direktzahlungsverordnung. oder Agridea-Merkblatt Pufferstreifen richtig bemessen und bewirtschaften. Weil das Rapsfeld bis zur Hecke regelmässig aussieht und der Rand unkrautfrei ist, vermutet Heidi, dass im Pufferstreifen Dünger und Pflanzenschutzmittel eingesetzt wurden. Kürzung der Direktzahlungen? Kontrollen gibt es auch in Graubünden, nur … nicht alle Bauern lassen sich dreinreden. Also voller Goldsegen aus Bern trotz zuviel Gold auf dem Acker?

Schema eines korrekten Pufferstreifens zwischen Hecke und Acker. Quelle: Agridea-Merkblatt Pufferstreifen richtig bemessen und bewirtschaften.

Schema eines korrekten Pufferstreifens zwischen Hecke und Acker. Quelle: Agridea-Merkblatt Pufferstreifen richtig bemessen und bewirtschaften.

Übergang von Acker zu Hecke: kaum Unkraut, also Einsatz eines Unkrautbekämpfungsmittels?

Übergang von Acker zu Hecke: kaum Unkraut, also Einsatz eines Unkrautbekämpfungsmittels?

21.5.13 HOME

2 Jahre Heidis Mist

15. Mai 2012
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Zuviel Gülle und Mist auf Alpweiden fördert zum Beispiel den Löwenzahn; die Artenvielfalt nimmt ab.

Heute vor zwei Jahren hat Heidi ihren Blog Heidis Mist gegründet. Damals lagen bei Maienfeld GR mehr als 20 riesige Misthaufen ungedeckt seit Monaten auf Wiesen und Äckern, es regnete wie aus Gelten. Unter dem Mist fliesst das Grundwasser, Trinkwasser für viele Leute, die weiter unten am Rhein wohnen: Miststöcke im Heidiland.

Dass das Lagern von Mist auf freiem Feld hierzulande Tradition hat, wusste sie damals noch nicht. Überhaupt war Heidi ziemlich naiv, traute oft ihren Augen nicht. In den letzten Jahren hat sie viel über Gülle- und Mistpraxis gelernt. Gesetze werden in Bern verfasst, vollzogen werden sie in den Kantonen … oder auch nicht!

Zum Jubiläum ein bisschen Statistik. Dies ist Heidis 138. Artikel. Hinzu kommen 13 Seiten unter Heidis Mist, Diaschau, Gesetze in Kürze… 25’347 Seitenanfragen sind es seit Beginn. Am beliebtesten war natürlich Heidi, gefolgt von Wozu? und der Diaschau Misthaufen im Feld 2010/11. Der meistgelesene Artikel ist Kloster Disentis setzt Zeichen für die Berglandwirtschaft. Obwohl ein Bekannter meinte, die Gesetze könne Heidi weglassen, das lese sowieso niemand, ist das Gewässerschutzgesetz: Hofdünger an 11. Stelle der aufgerufenen Artikel und Seiten. Auch die anderen Hinweise auf Gesetzte werden häufig gelesen. Wer kennt schon die Rechtshierarchie oder weiss, dass Verstösse gegen die Gewässerschutzgesetzgebung Offizialdelikte sind? Der Tag mit den meisten Seitenanfragen ist noch immer der 1. Dezember 2010 mit 333 Anfragen. Die Seitenanfragen hatten Mitte November 2010 nach der Veröffentlichung des Artikels Winteranfang in den Bergen rasant zugenommen, denn Heidi hatte die BündnerInnen dazu ermuntert, Verstösse gegen die Gewässerschutzgesetzgeung bei der Polizei anzuzeigen. Am 3. Dezember war dann im Bündner Bauern zu lesen, dass Güllen und Misten im Winter grundsätzlich verboten sei, siehe Wohin mit Gülle und Mist? Endlich!

Die Leserschaft setzt sich wie folgt zusammen: 68% Schweiz, 20% Deutschland, 7% Österreich und 5% Übrige. Heidis treue LeserInnen wissen, dass Heidi nicht nur „mistet“ und über’s Güllen schreibt, sondern auch Werbung für umweltbewusste und tierliebende Bauern macht. Wer genau hinschaut, entdeckt Unglaubliches. So könnte Heidi Tag und Nacht schreiben, der Stoff ginge ihr nie aus. Herzlichen Dank allen, die Heidi mit Rat und Tat geholfen haben, sowie den treuen AbonentInnen.

15.5.12 HOME

Gülle und Mist: jetzt umweltgefährdend!

19. Januar 2012
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An einigen Orten wird jetzt gemistet und gegüllt, die Gefahr der Grundwasser- und Gewässerverschmutzung sowie Bodenverdichtung ist gross!

In den letzten Tagen waren Bauern bereits wieder mit dem Güllenfass oder Mistzetter unterwegs, obwohl die Bedingungen zum Leeren der Hofdüngerlager bis zum Winteranfang optimal waren. Entsprechend viele Anfragen erhält Heidi laufend: „Dürfen Bauern im Winter misten?“ „Ist das Güllen im Januar verboten?“ „Darf der Bauer bis zum Bach güllen?“ usw. Natürlich lautet die Antwort NEIN! In der EU gibt es Sperrfristen, die eine solche umweltgefährdende Praxis verbieten. Bei uns sind die Vorgaben von Kanton zu Kanton unterschiedlich, es mangelt an vollzugswilligen Behörden, den vollzugswilligen Beamten fehlt die Zeit, und die Rechtssicherheit ist gering. Überall wo Polizei und Ämter ihren Verpflichtungen nicht nachkommen und niemand reklamiert, wird im Winter gegüllt und gemistet. Gestern etwa war im Kanton Schwyz in der Linthebene ein Bauer am Güllen, obwohl der Boden nass ist und es in den nächsten Tagen regnet, zum Teil intensiv. Leider hat niemand Heidi Fotos geschickt. Als Heidi einmal beim Schwyzer Landwirtschaftsamt reklamierte, weil im Januar auf gefrorenen Boden gegüllt wurde, da bekam sie zur Antwort: „In der Grundwasserschutzzone wurde nicht gegüllt.“ Womit die Angelegenheit für den Kanton Schwyz erledigt war. Das Foto stammt vom 13. Februar 2011, wurde im Kanton St. Gallen aufgenommen: frisch gemistet, dann Regen und ein Kälteeinbruch.

Solange es in der Schweiz keine Sperrfristen und keine einheitlichen Vorschriften gibt, werden die Diskussionen um Gülle und Mist brodeln, die Bauern werden weiter über Anzeigen klagen, die Ämter Anzeigen schubladisieren, und hartnäckige Beamte werden weiter drangsaliert. Ein Verstoss gegen die Gewässerschutzgesetzgebung ist ein Offizialdelikt, das von Amtes wegen verfolgte werden müsste! Kürzung der Direktzahlungen wegen Verstössen gegen die Gewässerschutzgesetzgebung? Kaum, denn diese ist nur pro forma in die Direktzahlungsverordnung integriert worden. So wird das Gewässerschutzgesetz weiterhin ein Gesetz ohne Zähne sein. Wie lange noch?

Die neue Vollzugshilfe Umweltschutz in der Landwirtschaft, Modul „Nährstoffe und Verwendung von Düngern“ wird dieses Jahr veröffentlicht werden. Wie immer bei solchen Publikationen wird der Schweizerische Bauernverband aufschreien und die Kantone zu Zurückhaltung und Vernunft aufrufen. Dabei sind die Landwirtschaftsämter und -organisationen in der Vernehmlassungsphase mit lauter Stimme aktiv und tragen zur Nivellierung solcher Vorschriften bei, siehe Umweltschutz: kein Thema für den Bauernverband. Was müsste man in Bundesbern tun? Die Vollzugshilfen für alle Kantone verbindlich deklarieren und den Gewässerschutz wirksam in der Direktzahlungsverordnung verankern. Und die Kontrolle der Hofdüngeranlagen? Die Gewässerschutzverordnung verpflichtet die Kantone bereits zur Kontrolle. Trotzdem wird in verschiedenen Kantonen weder kontrolliert, noch gehandelt. Ein Audit Gewässerschutz-Vollzug wäre eine gute Sache!  Das Audit Tierschutz-Vollzug der Bundeseinheit für die Lebensmittelkette (BLK) z.B. hat gravierende Mängel zu Tage gefördert.

19.1.12 HOME

Ökostrom aus den letzten Bergbächen?

12. Mai 2011
Steine

Vollzug der Restwassersanierung ein skandalöses Trauerspiel

Einst kochte Bundesrat Ogi am Fernsehen energieeffizient Eier als Startschuss zur Energiespar-Kampagne „Bravo plus“. Seither sind viele Alltagsgeräte, Autos, Produktionsprozesse usw. energieeffizienter geworden. Doch der technische Fortschritt beschert uns immer mehr dieser wenig-Energie-Fresser. Tatsache ist jedenfalls, dass der Stromkonsum weiter steigt. Womit wollen wir all die umweltfreundlichen Bequemlichkeitshelfer, Zeitvertreiber und Elektroautos füttern? Mit Strom aus AKWs? (Schweizer AKW müssen Sicherheit weiter verbessern, NZZ 5.5.11) „Weg von den AKWs!“ sagen heute auch die weniger mutigen Leute, während Ogi damals offenbar Mut für seinen Fernsehauftritt brauchte, Interview mit Alt Bundesart Ogi im Beobachter 2006. Der Strom soll sauber sein und natürlich, echter Öko-Strom von Sonne, Wind und Wasser. Zu Ogis Zeiten debattierten die Bundesräte über qualitatives Wachstum, heute ist klar: Das Wirtschaftswachstum kann nicht gross genug sein mit Blick auf China, Indien… Und für das Wachstum der Schweizer Bevölkerung ist gesorgt. Also muss Strom her, zu jedem Preis. Der Kanton Graubünden hat schon immer viel Geld verdient mit „Bergwasserstrom“, neuerdings auch mit Fotovoltaik. Der Endausbau der Wasserkraft ist nun das Ziel, d.h. die letzten fünf bis zehn Prozent der noch nicht verbauten Bäche und Flüsse stehen zur freien Verfügung, WWF Graubünden, Ausbaupläne, Wasserkraft-Projekte, auch sensible Wasserlandschaften sind bedroht.

20 Jahre hatten die Kantone Zeit, um ausreichende Restwassermengen sicherzustellen, mit Frist 2012. Vor allem in den Gebirgskantonen herrscht Vollzugsnotstand; der Zentralpräsident des Schweizerischen Fischerei-Verbands (SFV), Roland Seiler, nennt Graubünden und das Beispiel Misox. Mehr zum skandalösen Trauerspiel beim SFV Restwassermenge: Diktieren die Kraftwerke den Kantonen?. Die von der Bündner Kantonsregierung erlassene Sanierungsverfügung für das Misox sei vollkommen ungenügend und scheine praktisch von den Kraftwerkbetreibern diktiert worden zu sein. Der Fischerei-Verband Graubünden, WWF und Pro Natura befinden nächstens, ob sie den Entscheid des Bündner Verwaltungsgerichts an das Bundesgericht weiter ziehen.

Das Volk wählt die Regierung, profitiert vom Tourismus, von viel Geld aus Bern, so hat es wohl auch diese Regierung verdient. Die Bündner Regierung überlässt alle wichtigen Fragen den Gemeinden, kümmert sich wenig um eidgenössische Gesetzte, ausser es fliesst dadurch Geld in den Osten, sie unterstützte den Verkauf von Energie ins Ausland und zerstörte dafür den einzigartigen Föhrenwald bei Domat Ems, Rodungsbewilligung der Regierung GR. Der Vollzugsnotstand beim Gewässerschutz in der Landwirtschaft ist das Beispiel, das Heidi am besten kennt. Gewässersverschmutzung + kleine Restwassermengen = höhere Konzentration der Schadstoffe. Die Fristen für Massnahmen ignoriert der Kanton Graubünden grosszügig, nicht nur beim Restwasser, auch im Gewässerschutz/Landwirtschaft (Frist für die Anpassung der Hofdüngerlagerkapazität 2006 abgelaufen gemäss Gewässerschutzgesetz), Tierschutz (Anpassungsfrist 1991 abgelaufen) … Dafür können die BikerInnen hierzulande 20’000 Höhenmeter downhill in einem Tag fahren, mit Einsatz von Energie „natürlich“.

Der Kanton Graubünden macht bei Steuerreduktionen fröhlich mit, obwohl die Verwaltung viel Arbeitskraft nötig hätte, um endlich den Gesetzesvollzug voranzutreiben. Bundesgelder sind jederzeit willkommen, z.B. als vor Jahren der Naturpark Ela bewilligt und Geld für die Ausarbeitung eines Projekts gesprochen wurde, da reklamierte man bei den „betroffenen“ Gemeinden bereits, dass immer noch kein Geld in die Region fliesse, dass stattdessen unnötig Geld für Studien ausgegeben werde. Oder ein Sachbearbeiter einer gemeinnützigen Hilfsorganisation klagte Heidi, dass die Bündner immer nur die hohle Hand hinhielten, jetzt sei Schluss damit. Natürlich sind bei weitem nicht alle BündnerInnen so, aber die wenigsten wehren sich gegen Missstände und wählen bessere PolitikerInnen. Wo keine wehrhaften Leute sind, regieren Tyrannen, Geldmacher und Freche. Soll Graubünden die Gesetzte und Vorgaben einhalten, wo doch das Geld aus Bern trotzdem fliesst?

Heidi hat soeben den folgenden Link erhalte. Gut gibt’s die Fischer!

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Am Kraftwerk Diez (D) getötete Aale, Foto W.K.

„Grüner Strom“ aus Wasserkraft ist blutiger Strom, Bürgerinitiative, Verband Hessischer Sportfischer: „… Rot vom Blut der Abertausenden von Fischen, die tagtäglich an den Rechen und in den Turbinen der Wasserkraftwerke ihr Leben lassen müssen… Der Beitrag, den besonders die Klein-Wasserkraftwerke zum Klimaschutz leisteten, sei dagegen verschwindend gering. Sie seien eher profitable Abschreibungsobjekte denn „irgendwie Öko“.“

Was geschieht mit den toten Fischen? Werden die Überreste mit dem Wasser in die Bäche und Flüsse „entlassen“? Wo es doch gemäss Gewässerschutzgesetz, Art. 6, untersagt ist, Stoffe, die Wasser verunreinigen können, mittelbar oder unmittelbar in ein Gewässer einzubringen oder sie versickern zu lassen? Wer weiss eine Antwort?

Nachtrag 15.5.11. Ein Leser weiss Bescheid: „Solche Fischstückchen oder -Hacksteak, vielleicht noch ein Bisschen beweglich, werden natürlich gern von jederlei Fischfressern eingesammelt. Hecht, Barsch, Zander, Wels – wer auch immer – je nach Größe der Stücke bedienen sich sicher auch andere. Vögel sind ebenfalls Nutzniesser dieser Geschichte. Der Aal frisst gern Fisch, gern auch mal einen munteren Artgenossen – bis zu erstaunlicher Größe des Opfers, so dass es, wie generell in der Natur, an Bereinigern und Säuberern nicht fehlt.“ Heidi hat auch beim Verband Hessischer Fischer e.V., im Positionspapier Wasserkraft ist kein Ökostrom eine Antwort betreffend Schicksal der Fische gefunden und einen Link auf die Publikation Bestandesentwicklung des Aals (Anguilla anguilla) im Hochrhein. Bundesamt für Umwelt : „… Der Aalbestand im Hochrhein ist bei unveränderten Rahmenbedingungen mittelfristig gefährdet. Die Wiederaufnahme eines moderaten Aalbesatzes im Hochrhein mag mittelfristig aus fischereilicher Sicht einen gewissen Sinn machen, sie kann aber nichts zur Arterhaltung beitragen, solange das Problem der Turbinenmortalität bei den Kraftwerken nicht gelöst ist…“. Die Rhein-Zeitung (D) sprach mit dem Landesvorsitzenden von Bad Kreuznach, Heinz Günster, über die aktuelle Situation hinsichtlich der Auf- und Abstiegsmöglichkeiten für Wanderfische. Günster bedauert, dass die Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinien von 2015 auf 2027 verschoben wurde…, siehe Wasserkraft nutzen, aber Fische schonen, Rhein-Zeitung vom 20.10.10.

NZZ vom 14.5.11 Im Doubs sterben die Fische „…Schuld am Massensterben seien eine überdurchschnittliche Verschmutzung des Doubs sowie extreme Wasserstandsschwankungen, hervorgerufen durch den «brutalen Schwall-Sunk-Betrieb» dreier Wasserkraftwerke…“

12.5.11 HOME


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