Posts Tagged ‘Ignazio Cassis’

Eigenartig …

2. März 2021
Raupe auf einem mit Vlies verbauten Bergwanderweg.

Raupe auf einem mit Vlies verbauten Bergwanderweg.

Wirtschafts-Kommission will Beizen früher öffnen – und die Taskforce zum Schweigen bringen.  Watson vom 28.2.21

Die Wissenschaft braucht das richtige Gehör – und keinen Maulkorb. SRF vom 1.3.21

Rache gegen Hilfswerke. Infosperber vom 24.12.20

Parmelin verpasst ETH-Forschern Maulkorb. Blick vom 10.11.19

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Gilt der Maulkorb von Bundesrat Cassis für alle?

14. Februar 2021
Neue Erschliessungsstrasse durch den indonesischen Urwald.

Neue Erschliessungsstrasse durch den indonesischen Urwald.

Palmöl und Handel haben viel mit Trinkwasser-, Gewässer- und Meeresverschmutzung zu tun. Auch Wasser wird bald wieder ein gewichtigeres Thema sein auf Heidis Mist!

Der Bundesrat und gewisse ParlamentarierInnen haben es nicht gern, wenn das Volk aufbegehrt. Nach dem Volksmehr zur Konzernverantwortungsinitiative, welche wegen des nicht zustandegekommenen Ständemehrs an den kleinen Kantonen scheiterte, haben sie Gegenmassnahmen ergriffen:

Diese Reaktionen sind insofern verständlich, als die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) im Aussendepartement von Cassis angesiedelt ist und die neue Strategie der Entwicklungshilfe eine vermehrte Zusammenarbeit mit Konzernen vorsieht, was heute schon spürbar ist.

BLICK fragte am 21.12.20 nach der Rechtsgrundlage für den Cassis-Maulkorb. Das EDA fand keine und SP-Nationalrat und Co-Präsident des Hilfswerks Swissaid, Fabian Molina, sagte zum BLICK: «Die Schranke für behördliches Handeln ist das Recht“ und das Vorgehen des EDA sei «nicht akzeptabel». Ein Drittel der Mittel erhält Swissaid von der DEZA.

Heidis Frage: „Hat der Maulkorb trotzdem gewirkt? Auf andere Art? Molina setzt sich heute vehement für das Freihandelsabkommen mit Indonesien ein, das sehr viel mit den Anliegen der UnterstützerInnen der Konzernverantwortungsinitiative zu tun hat, und ein klares NEIN zeitigen müsste.

Erfreulich ist, dass die SP-Basis gestern, 13.2.21, an der Delegiertenversammlung, entgegen der Empfehlung von Vorstand, Molina und ParlamentarierInnen, deutlich NEIN gesagt hat.

Und – weil fast alles schon geschrieben ist – lässt Heidi hier noch Markus Muggli zu Wort kommen. Er stellte zum Vorgehen von Cassis & Co. im Infosperber vom 24.12.20 zahlreiche Fragen und bemerkte: „Fragen über Fragen, die zu stellen dem Hauruck-Verfahren des EDA-Chefs vorzuziehen wären. Doch stattdessen reagiert er gekränkt ebenso wie Motionär Portmann und Postulantin Schneider-Schneiter. Nach dem knappen Abstimmungsausgang setzen sie auf «Rache ist süss» statt das Volksmehr für mehr Konzernverantwortung als erfreuliches Votum für die Achtung der Menschenrechte zu werten.“

Conny Schmid schreibt im Beobachter: „Wenn sich Hilfswerke politisch einmischen, sollen sie kein Geld vom Staat erhalten. Das verlangen bürgerliche Politiker. Doch das wird zu einem Problem, auch für Bauern und die Offiziersgesellschaft.“

20.4395 Motion – Keine öffentlichen Gelder an Projekte von Nichtregierungsorganisationen (NGO), welche sich an politischen Kampagnen beteiligen. Hans-Peter Portmann, Nationalrat FDP

20.4389 Postulat – Bundesbeteiligung und gesetzliche Grundlagen bei schweizerischen NGO. Elisabeth Schneider-Schneiter, Nationalrätin Die Mitte-Fraktion

Rache gegen Hilfswerke. Markus Muggli, Infosperber vom 24.12.20

Lektüre für Ignazio Cassis: Urge, Splurge, Purge

21. September 2017
Weltwirtschaftsforum: <a href="http://www3.weforum.org/docs/GRR17_Report_web.pdf" target="_blank" rel="noopener">The Global Risks Report 2017</a>, Seite 4, die fünf TOP Risiken der letzten 10 Jahre. Oben: bezüglich Wahrscheinlichkeit, unten: Auswirkungen. Farben bezeichnen folgende Risiken: Grün = Umwelt, rot = Gesellschaft, orange = geopolitische, violett = technische, blau = wirtschaftliche Risiken.

Weltwirtschaftsforum: The Global Risks Report 2017, Seite 4, die fünf TOP Risiken der letzten 10 Jahre. Oben: bezüglich Wahrscheinlichkeit, unten: Auswirkungen. Farben bezeichnen folgende Risiken: Grün = Umwelt, rot = Gesellschaft, orange = geopolitische, violett = technische, blau = wirtschaftliche Risiken.

Ein neuer Bundesrat kann frischen Wind in die Amtsstuben bringen. Ignazio Cassis, am 20.9.17 von der Vereinigten Bundesversammlung als Bundesrat gewählt, hat Medizin studiert. Er bringt also mehr naturwissenschaftliche Kenntnisse mit als seine KollegInnen mit Ausbildungen in Rechts-, Wirtschaftswissenschaft, Elektrotechnik, Musik oder Landwirtschaft.

Als FDP-Bundesrat wird er für Wirtschaftswachstum einstehen, dies obwohl er wissen müsste, dass das Wachstum auf der Erde genauso endlich ist wie das Wachstum von Bakterien auf dem begrenzten Nährmedium in einer Petrischale im Labor.

WEF: The Global Risks Report 2017

Das Weltwirtschaftsforum veröffentlicht jeweils den Global Risks Report. Ein Blick auf Abbildung 2, Seite 4, des Report 2017 zeigt, dass Umweltrisiken in den letzten zehn Jahren stark zugenommen haben. Für 2017 werden unter den Risiken mit den grössten Auswirkungen genannt: extreme Wetterereignisse, grosse Naturkatastrophen, Scheitern von Massnahmen und Anpassung an die Klimaveränderung sowie Wasserkrisen. Es gibt also viel zu tun für den Bundesrat, der bisweilen fast vollzählig am Weltwirtschaftsforum in Davos anzutreffen ist.

Urge, Splurge, Purge

George Monbiot schrieb am 13.9.17 im Guardian: „Die Forderung nach ewigem Wirtschaftswachstum und der kollektive Wahnsinn, den es bewirkt, führt unaufhaltsam zum Umweltkollaps.“

Was schenken wir Bundesrat Cassis zur Wahl? Einen Selfie-Toaster (brennt sein Porträt auf das Toastbrot)? Oder einen Toilettenpapierhalter, der ihm eine Meldung schickt, wenn das Papier ausgeht? Nachfolgend ein paar Punkte aus dem Artikel von Monbiot mit dem Titel Urge, Splurge, Purge.

  • Ein System, das auf Wachstum basiert, kann nur überleben, wenn wir immer mehr die Fähigkeit verlieren, durchdachte Entscheidungen zu treffen.
  • Die Wachstumswirtschaft und die Wegwerfgesellschaft sind unzertrennlich. Die Umweltzerstörung ist kein Nebenprodukt dieses Systems, sie ist ein notwendiges Element.
  • Es braucht eine neue Ethik, Politik und Wirtschaft.
  • Zumindest der erste Schritt ist klar: Erkennen, dass das aktuelle System mangelhaft ist.

Heidi empfiehlt unserem neuen Bundesrat Ignazio Cassis und Ihnen, liebe LeserInnen, den vollständigen Artikel zu lesen:

Urge, Splurge, Purge, George Monbiot, Guardian 13.9.17.

21.9.17 HOME


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