Posts Tagged ‘Kantone’

HÜST UND HOTT

19. Dezember 2021

Corona …

Schon 17 Tage liegt diese Meldung von NaNa im Postfach. Wie doch die Zeit vergeht!

NaNa: Auf dem Buckel der Gemeinschaft. Wehe man wohnt in einem Kanton, arbeitet in einem anderen und die Kinder gehen im dritten zur Schule. Kein Wunder, fangen auch vernünftige Menschen an zu (ver)zweifeln!

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Kantönligeist

29. November 2021

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NaNa.

2020 Frühling: Bundesweite Massnahmen
2020 Sommer: Die Kantone: Wir haben alles im Griff, Bund out.
2020 Herbst: Der Bund soll wieder handeln.
2021 Sommer: Kantone: Wir haben alles im Griff.
2021 November: „Die Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK) lässt bei ihren Forderungen an den Bund nicht nach. Ihre Plenarversammlung plädiert für weitere Massnahmen gegen die Corona-Pandemie auf nationaler Ebene. Nur so könne eine Überlastung des Gesundheitswesens verhindert werden. Mehrere Kantone verschärfen Corona-Massnahmen und erweitern Booster. moneycab 25.11.21

Subsidiarität: grösstmögliche Selbstbestimmung und Eigenverantwortung des Individuums, der Familie oder der Gemeinde, soweit dies möglich und SINNVOLL.

In Ehren, liebe Kantonsregierungen, aber es ist 21. Jhdt. und PANDEMIE. Die Gemeinschaft lebt über die Kantonsgrenzen hinweg und möchte entsprechend klare Regeln.

2021 November: Leserbrief: Die Kantone pochen auf ihre Autonomie, erinnern an ihre jeweils individuelle Ausgangslage. Wenn es aber darum geht, unpopuläre Entscheide wie limitierte Zuschauerzahlen in Stadien oder Maskenpflicht zu kommunizieren, so schiebt man das gerne nach „Bern“.

Auch schön: Offenbar gibt es neben der Delta-Variante jetzt noch die CH-Variante mit 26 Untervarianten AG bis ZH. Die Schweiz hat einmal mehr die Nase vorn, wenn auch nur in Sachen Lächerlichkeit.

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Kantone foutieren sich um Gewässerschutz: Pfui!

14. März 2021

Artenvielfalt, saubere Luft, sauberes Wasser, saubere Böden … Gesetze? Das kümmert Kantone wenig.

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Revision Direktzahlungen: Positives Ergebnis nur in einem der drei geprüften Kantone

9. August 2015

Für Direktzahlungskürzungen bei Widerhandlungen gegen die Gewässerschutzgesetzgebung ist heute nur noch eine Feststellungsverfügung nötig, kein rechtskräftiger Strafbefehl mehr. Massive Pufferstreifenverletzung Jahr für Jahr am Malanser Mühlbach in Maienfeld.

Für Direktzahlungskürzungen bei Widerhandlungen gegen die Gewässerschutzgesetzgebung ist heute nur noch eine Feststellungsverfügung nötig, kein rechtskräftiger Strafbefehl mehr. Massive Pufferstreifenverletzung Jahr für Jahr am Malanser Mühlbach in Maienfeld.

Bald wird der Agrarbericht 2015 erscheinen, höchste Zeit also für letzte Blicke in den alten. Das Finanzinspektorat hat das Direktzahlungssystem in drei Kantonen revidiert. Nachfolgend zitiert Heidi das Ergebnis wie es im Agrarbericht 2014 Seite 215 unter 2.4.1 Finanzinspektorat steht:

„Im vergangenen Jahr wurden in drei Kantonen die Finanzflüsse der Direktzahlungen zwischen Bund und Kanton sowie die Zahlungen an die Bewirtschaftenden revidiert. Zusätzlich wurde ein Follow-up der gemachten Feststellungen und Beanstandungen aus vorhergehenden Revisionen durchgeführt. Bei einem von drei Kantonen resultierte ein positives Prüfungsergebnis. Bei einem Kanton wurden weiterhin bei Verstössen im Bereich des Gewässerschutzes Direktzahlungskürzungen nur aufgrund von rechtskräftigen Strafbefehlen vorgenommen; gemäss bundesrechtlichen Vorgaben würden aber Feststellungsverfügungen für die Anwendung der Kürzungsrichtlinien genügen. Weitere Mängel bezogen sich auf Flächenkorrekturen, Bodenuntersuchungen und Berechnungen der Abzüge betreffend Einkommen und Vermögen. Die Prüfungen des Mittelflusses entsprachen weitgehend den rechtlichen Vorgaben und den erbrachten Leistungen. Bei zwei Kantonen wurden weiterhin Verrechnungen ohne Rechtsgrundlage vorgenommen.“

Offensichtlich ist die Revisionstätigkeit nötig! Heidi freut sich besonders darüber, dass das Finanzinspektorat sich für den Gewässerschutz einsetzt.

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