Posts Tagged ‘PPP’

Wem gehört der Mond?

10. Februar 2014

Die NASA bietet „mining trips to the moon“ an. Public-private partnerships hätten sich auf der Erde bewährt, jetzt sei dies ein Schritt in die richtige Richtung, soll Mike Gold, Direktor der Bigelow Aerospace in Las Vegas gesagt haben. Es stellt sich die Frage Wem gehört der Mond (New Scientist No 2955 vom 8.2.14, Seite 14). Gleichzeitig gefährdet der weltweite Hunger nach Gold, Zink, Kupfer und anderen Mineralien eine der letzten grossen unberührten Landschaften Nordamerikas: Yukon, Kanadas Wilder Westen, demnächst eine Mondlandschaft? (Yukon, Canada’s Wild West, National Geographic, February 2014. Das „register“-Feld kann man einfach wegklicken!).

Es wird eng auf der Erde, die Ressourcen werden knapp. Eng wird’s auch in der Schweiz. Das haben die StimmbürgerInnen an diesem Abstimmungssonntag mit dem JA zur Volksinitiative gegen Masseneinwanderung zum Ausdruck gebracht (Abstimmungsergebnis vom 9.2.14). Kopfschütteln vermag die Zukunftsprobleme der Schweiz nicht zu lösen. Ewiges Wachstum auch dann nicht, wenn es immer grüner angestrichen wird.

Was Heidi dazu einfällt, zum Wasser? Vieles! Doch nur eines sei erwähnt. Der Kanton Graubünden dürfte der einzige Kanton in der Schweiz sein, der die Bewilligung von Neubauten davon abhängig macht, ob die Abwasserentsorgung der betreffenden Gemeinde in Ordnung ist. Entspricht die Qualität des Wassers, das von der Abwasserreinigungsanlage (ARA) in die Gewässer geleitet wird, den Anforderungswerten nicht, gibt es keine Baubewilligungen.

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Freihandelsabkommen zwischen EU & USA: Schöne neue Welt?

23. Juli 2013
Gewitterwolken am Himmel: Die Bayern denken über das Transatlantische Freihandelsabkommen nach und befürchten Schlimmes.

Gewitterwolken am Himmel: Die Bayern denken über das Transatlantische Freihandelsabkommen nach und befürchten Schlimmes.

„Falls es in einigen Jahrzehnten noch Historiker gibt und die dann noch schreiben dürfen, was sie wollen – was nicht selbstverständlich ist – dann könnten die meinen, wir sind die Generation, die – ohne es wirklich zu merken – alle Macht in die Hände von einigen wenigen gegeben hat, die von niemandem kontrolliert werden. Das passiert nämlich gerade…“ mit diesen Worten leitet Wolfram Jung seinen Beitrag über das Freihandelsabkommen EU/USA ein: Schöne neue Welt? Die Schattenseite des Freihandelsabkommens, Bayerischen Fernsehen, 18.7.13 (Info-Quelle Grünwolf). Politiker träumen vom Transatlantischen Freihandelsabkommen. Ziel: Wachstum in allen Bereichen. Vision: neue Arbeitsplätze. Traum: enorm grosser transatlantischer Marktplatz. „… Aber nebenbei werden da Dinge mitverhandelt, über die man wirklich nochmals verhandeln sollte, schlimme Dinge…“ meint Wolfram Jung. Er hat recherchiert.

Für Landwirtschaft und KonsumentInnen ist der Traum der Politiker eher ein Albtraum, aus Teufels Küche, wie eine Bäuerin meint. Und was in der EU passiert, das ist auch für die Schweiz relevant; sie wird denn auch im Rahmen der EFTA in die Verhandlungen einbezogen. Besonders aufgefallen ist Heidi die Privatisierung des Wassers, welche vor der Hintertür wartet, denn Wasser wird immer begehrter, und es lässt sich damit viel Geld verdienen.

Die USA wollen ihre Produkte auf den europäischen Markt bringen, etwa in der Landwirtschaft Gentechnik Futtermittel, Medikamente, Wachstumsförderer usw. Der Umwelt- und Konsumentenschutz wird massiv geschwächt. Besonders erschreckend ist die Investorenschutzklausel. „… Jeder neue Beschluss, jede neue Massnahme, die dazu führt, dass ein Investor das Gefühl hat, dass seine Investition weniger wert wird, ist verklagbar…“ Zum Beispiel Mindestlohn oder Umweltschutzmassnahmen (Präzedenzfall Wattenfall, Kohlekraftwerk Hamburg). Bundesrat Schneider-Ammann ist jetzt schon gegen Mindestlöhne, Schneider-Ammanns Gratwanderung, Tagesanzeiger, 28.5.13. Im März waren gemäss einer Umfrage immerhin 76% der Schweizer Stimmberechtigten für Mindestlöhne, 76 Prozent für Mindestlohn-Initiative, TagesWoche, 24.3.13. Subventionen für die Landwirtschaft sind ein unfairer Wettbewerbsvorteil und somit verklagbar.

Am Schluss des Beitrags heisst es: „Schöne neue Welt mit vielen unschönen Schattenseiten. Noch ein Jahr wird verhandelt, aber schön geheim und ohne dass der Verbraucher gross mitreden darf. Aber um den geht es ja gar nicht!“

Unbedingt anschauen: Schöne neue Welt? Die Schattenseite des Freihandelsabkommens, Bayerischen Fernsehen, 18.7.13

Heidis Artikel zum Thema:
Water Makes Money – Weltwassertag, 21.3.11 und
Wasser und PPP, 25.3.11

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Wasser und PPP

25. März 2011

 

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Die berühmte Pfeife von René Magritte aus Wikipedia: "Das ist keine Pfeife"

Heidi hat den Film Water Makes Money (Geldquelle Wasser) auf der Internetseite von ARTE angeschaut sowie Flaschenwahn statt Wasserhahn. Sie ist danach zum Schluss gekommen, dass ihre Äusserungen zum Thema Wasser-Privatisierung ziemlich naiv sind (Verschmutztes Hahnenwasser oder Quellwasser aus Grönland beziehungsweise Unseren „Rohstoff“ Wasser schützen). Das Zauberwort ist PPP (Public Private Partnership, Wikipedia). Besonders schockiert hat Heidi, dass in der EU die Wasserversorgung öffentlich ausgeschrieben werden muss. Soweit sind wir bei der Vermarktung der knappen Ressourcen. Und der Name Veolia: Veolia Umweltservice oder Magrittes Pfeife (kein Umweltservice). Beim Unkrautjäten ist Heidi in den Sinn gekommen, dass Sie vergessen hat, ein positives Beispiel zu nennen, z.B. München. Die Wasserversorgung ist fest in Bürgerhänden, und das Nitrat-im-Trinkwasser-Problem wurde mit ökologischer Landwirtschaft gelöst. Nun, ja, vielleicht müsste man auch in der politischen Landschaft ein bisschen jäten.

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