Posts Tagged ‘Vorsorge’

Gewässerschutz-Prinzipien

16. Januar 2019

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Gülle im Bach – meistens keine Schlagzeile wert (2)

22. Juni 2016
Schneeschmelze?

Schneeschmelze?

Nein, Gülle!

Nein, Gülle!

Verdünnt durch Starkregen!

Verdünnt durch Starkregen!

Der Moment war günstig: 70 mm/h Regen fielen, viel Wasser floss im Bächlein. Wer bemerkt also am frühen Morgen des 17.6.16, wenn Gülle drin ist? Verdünnt! Um diese Zeit (und bei diesem Wetter) sind auch keine Fischer unterwegs. Zufällig hat Heidi den Schaum gesehen, mindestens 1 1/2 Stunden lang sah sie braunes Waser. Am darauffolgenden Tag brachte der Bauer Gülle aus.

Art. 6 des Gewässerschutzgesetzes (GSchG) verbietet ein solches Tun klar: „Es ist untersagt, Stoffe, die Wasser verunreinigen können, mittelbar oder unmittelbar in ein Gewässer einzubringen oder sie versickern zu lassen.“

Und was sagen die Juristen zur Sorgfaltspflicht gemäss Art. 3 des GSchG, der da lautet: „Jedermann ist verpflichtet, alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt anzuwenden, um nachteilige Einwirkungen auf die Gewässer zu vermeiden.“?

Kommentar GSchG/WBG, Seite 62:
„… Die Pflicht, alles Zumutbare vorzukehren, um Verunreinigungen zu vermeiden bzw. möglichst gering zu halten, besteht – entsprechend dem Gedanken der Vorsorge – auch dann, wenn das betroffene Gewässer die Qualitätsanforderungen gemäss Anh. 2 der GSchV erfüllt und wenn keine Gefahr besteht, dass aufgrund der fraglichen Tätigkeit ein Erfüllungsdefizit resultieren könnte…“

Alles klar? Doch niemanden kümmert’s, ausser Heidi natürlich!

Ewig schmutziges Bächlein

Bündner Schaumbad für Vögel

22.6.16 HOME

Bedrohen CETA und TTIP das Wasser? Studie der Stadtwerke Karlsruhe klärt auf

17. Juni 2016
Ist das Menschenrecht auf Wasser gefährdet? Ein Brunnen in Chur GR.

Ist das Menschenrecht auf Wasser gefährdet? Ein Brunnen in Chur GR.

Die Stadtwerke Karlsruhe haben die möglichen Auswirkungen auf die Wasserversorgung der geplanten EU-Freihandels- und Investitionsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) sowie des plurilateralen Dienstleistungsabkommen TISA untersucht. Folgende Punkte sind relevant:

  • CETA-Investitionsschutz
  • lückenhafte Ausnahmen für Wasserversogung in TTIP und CETA
  • Unklarheit hinsichtlich Konzessionsvergabe
  • mangelnder Schutz für das EU-Vorsorgeprinzip

Ausführliche Informationen: Daseinsvorsorge und Freihandelsabkommen, Stadtwerke Karlsruhe, 7.6.16

Siegfried Gendries von Lebensraum Wasser hat die Studie zusammengefasst; er war viele Jahre Leiter Marketing und  Kommunikation beim Wasserversorger RWW Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH, Mülheim/R., Deutschland:
Bedrohen CETA und TTIP unser Wasser? Studie der Stadtwerke Karlsruhe klärt auf. 16.6.16

Auch wir SchweizerInnen sollten uns Gedanken über die künftige Wasserversorgung machen, denn in Bern wird eifrig verhandelt … man sieht dort schon die Schweizer Firmen (gibt es noch solche?) wie Dagobert Duck im Geld schwimmen.

17.6.16 HOME


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